Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 03.09.2020 um 15:41 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Abstimmung begonnen
am 01.09.2020 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3838
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7069: Sprachliche Verbesserung Demokratiefinanzierung (Streichung des Begriffs Demokratieschilling)
Abstimmung begonnen
am 01.09.2020 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3836
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7067: Streichung des Beispielmodells BGE ohne Antastung des BGEs per se
Abstimmung begonnen
am 01.09.2020 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #3835
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7066: Neugestaltung des Vorworts für das Parteiprogramm
Abstimmung begonnen
am 01.09.2020 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3839
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7071: Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer 25% bis 25k€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7070: Streichung Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer (bereits umgesetzt)
Abstimmung begonnen
am 01.09.2020 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3837
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7068: Sprachliche Verbesserungen STV und Streichung mögliche Einteilung der Wahlkreise
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.08.2020 um 23:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Abstimmung begonnen
am 30.08.2020 um 16:53 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Abstimmung begonnen
am 24.08.2020 um 12:08 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7062: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (ohne Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7063: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (mit Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Phase Eingefroren gestartet
am 22.08.2020 um 22:21 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3803
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7026: Antrag an die BGV zur Verwendung der Grazer Finanzen
Abstimmung begonnen
am 19.08.2020 um 15:37 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3838
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7069: Sprachliche Verbesserung Demokratiefinanzierung (Streichung des Begriffs Demokratieschilling)
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3836
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7067: Streichung des Beispielmodells BGE ohne Antastung des BGEs per se
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3837
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7068: Sprachliche Verbesserungen STV und Streichung mögliche Einteilung der Wahlkreise
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #3835
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7066: Neugestaltung des Vorworts für das Parteiprogramm
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3839
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7071: Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer 25% bis 25k€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7070: Streichung Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer (bereits umgesetzt)
Abstimmung begonnen
am 15.08.2020 um 23:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Phase Eingefroren gestartet
am 15.08.2020 um 16:49 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Phase Eingefroren gestartet
am 09.08.2020 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7062: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (ohne Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7063: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (mit Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Phase Eingefroren gestartet
am 04.08.2020 um 15:34 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2020 um 23:03 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 25.07.2020 um 14:25 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Diskussion gestartet
am 24.07.2020 um 01:26 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3840
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i7072: Die Piratenpartei Wien tritt bei den Bezirksratswahlen 2020 an
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.07.2020 um 09:51 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3837
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7068: Sprachliche Verbesserungen STV und Streichung mögliche Einteilung der Wahlkreise
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.07.2020 um 14:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3837
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7068: Sprachliche Verbesserungen STV und Streichung mögliche Einteilung der Wahlkreise

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