Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Diskussion gestartet
am 18.07.2020 um 14:13 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3839
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7071: Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer 25% bis 25k€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7070: Streichung Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer (bereits umgesetzt)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.07.2020 um 18:16 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Neuer Änderungswunsch
am 16.07.2020 um 17:26 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Investitionen in den Hochschulsektor
Diskussion gestartet
am 16.07.2020 um 16:44 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Abstimmung begonnen
am 10.07.2020 um 14:23 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.07.2020 um 12:39 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.07.2020 um 12:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.07.2020 um 12:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Diskussion gestartet
am 10.07.2020 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7062: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (ohne Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7063: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (mit Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.07.2020 um 10:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 05.07.2020 um 21:55 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 05.07.2020 um 15:52 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 05.07.2020 um 15:39 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Neuer Änderungswunsch
am 05.07.2020 um 15:35 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
und soll, sondern dürfen nicht
Diskussion gestartet
am 05.07.2020 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Abstimmung begonnen
am 05.07.2020 um 10:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Phase Eingefroren gestartet
am 02.07.2020 um 10:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.07.2020 um 23:02 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.07.2020 um 23:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Diskussion gestartet
am 01.07.2020 um 22:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.06.2020 um 20:11 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Diskussion gestartet
am 26.06.2020 um 10:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Phase Eingefroren gestartet
am 25.06.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.06.2020 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Abstimmung begonnen
am 22.06.2020 um 06:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen

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