Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neue Initiative
am 22.02.2014 um 02:13 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4818: Möglichkeit der Gehaltszahlung als Scheck
Neue Initiative
am 22.02.2014 um 02:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4817: Rechtsanspruch auf ein Gehaltskonto
Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 00:31 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2067
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4773: Öffi Finanzierung - Nahverkehrsabgabe
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4774: Öffi Finanzierung - Nahverkehrssteuer
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i4775: Öffi Finanzierung - keine Abgabe/Steuer
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 23:58 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2065
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4771: Öffi Ausbau - nicht ausreichend
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i4770: Öffi Ausbau - ausreichend
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 23:44 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2064
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4769: Parkraumbewirtschaftung - NEIN
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i4768: Parkraumbewirtschaftung - JA
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 23:31 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2063
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4766: CityMaut, RoadPricing - wenn... dann..
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4764: CityMaut, RoadPricing - JA
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4765: CityMaut, RoadPricing - NEIN
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 23:11 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2062
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4763: 30er statt 50er - NEIN
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4767: keine Positionierung zu dem Thema
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4762: 30er statt 50er - JA
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 23:05 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2061
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4761: Autofreier Tag, Tageweise Fahrverbote - NEIN
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4760: Autofreier Tag, Tageweise Fahrverbote - JA
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 22:45 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2059
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4757: Umweltzone - wenn... dann..
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4755: Umweltzone - JA
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i4756: Umweltzone - NEIN
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 22:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 22:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Diskussion gestartet
am 21.02.2014 um 19:10 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2099
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4816: Unterstützungserklärungen EU Wahl
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 14:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 14:38 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2007
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4600: Rechnungsoffenlegung für geförderte Veranstaltungen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.02.2014 um 13:51 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1975
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4525: kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4701: Netzwerk gentechnikfreier Regionen (Programmpunkt der PPde angepasst)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4517: Keine grundsätzliche Ablehnung von "Grüner Gentechnik"
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neues Argument
am 21.02.2014 um 00:42 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4653: Die Piratenpartei ist hyperlinks!
Wir mögen nicht nur Hyperlinks, wir mögen auch verbindliche Rechtsauskünfte ;)
Neue Initiative
am 21.02.2014 um 00:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4815: Die Piratenpartei als Ganzes ist nicht Links
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte
Ausfluss?
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Ausfluss?
Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 20.02.2014 um 21:21 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 20:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit

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