Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 22:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 22:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Diskussion gestartet
am 21.02.2014 um 19:10 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2099
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4816: Unterstützungserklärungen EU Wahl
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 14:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 14:38 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2007
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4600: Rechnungsoffenlegung für geförderte Veranstaltungen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.02.2014 um 13:51 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1975
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4525: kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4701: Netzwerk gentechnikfreier Regionen (Programmpunkt der PPde angepasst)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4517: Keine grundsätzliche Ablehnung von "Grüner Gentechnik"
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neues Argument
am 21.02.2014 um 00:42 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4653: Die Piratenpartei ist hyperlinks!
Wir mögen nicht nur Hyperlinks, wir mögen auch verbindliche Rechtsauskünfte ;)
Neue Initiative
am 21.02.2014 um 00:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4815: Die Piratenpartei als Ganzes ist nicht Links
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte
Ausfluss?
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Ausfluss?
Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 20.02.2014 um 21:21 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 20:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:28 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2098
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4814: 29.) Tätigkeitsbericht des Kontrollausschusses f.d. Jahr 2013
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:28 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2097
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4813: 28.) Auftragsvergaben im Mobilitätsbereich
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:28 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2096
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4812: 27.) Prüfung der Allgemeinen IT-Kontrollen
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:28 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2095
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4811: 26.) AMBU 6. Zusatzvereinbarung
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:14 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2094
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4810: 25.) Novellierung der KFA-Satzung und der KFA-Krankenordnung
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:14 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2093
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4809: 24.) Literaturhaus/Franz-Nabl-Institut
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 20:01 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2092
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4808: 23.) 05.11.1 Bebauungsplan – 1.Änderung Niesenbergergasse/Eggenberger Gürtel/ Prankergasse
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 19:54 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2091
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4807: 22.) Übereinkommen Europaplatz
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 19:47 Uhr
Graz Hauptbereich
Meinungsbild Gemeinderat #2090
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4806: 21.) Genehmigung von Förderungen - URBAN PLUS

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