Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Entwurfstext der Initiative
am 14.08.2013 um 10:13 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Diskussion gestartet
am 14.08.2013 um 10:07 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1551
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3424: Internationale Delegierte - Eigener Bereich zur Abstimmung + Verkürzte Fristen für Direkte internationale Beschlüsse
Diskussion gestartet
am 14.08.2013 um 10:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Diskussion gestartet
am 14.08.2013 um 09:44 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neues Argument
am 14.08.2013 um 09:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1458
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3235: Mitgliedsbeitrag 2014: Mindestens €1, Standard €3
Später ergänzen: Beträgt er <3 Euro, jährliche Zahlung verpflichtend
Neues Argument
am 14.08.2013 um 09:02 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1471
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3256: Gleichberechtigung und Diversität: Präambel (Konsenz Arbeitsgruppe)
"Konsens der Arbeitsgruppe" ist ein Text der Deutschen von 2011
Neues Argument
am 14.08.2013 um 02:50 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
die Formulierung gefällt mir leider überhaupt nicht - sorry
Neuer Änderungswunsch
am 14.08.2013 um 02:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Pirate Leaks sollte so ähnlich arbeiten wie cert.at - Fristen zur Behebung von Missständen setzen und erst nach dessen Verstreichen Leaks publizieren
Neuer Änderungswunsch
am 14.08.2013 um 02:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Pirate Leaks sollte so ähnlich arbeiten wie cert.at - Fristen zur Behebung von Missständen setzen und erst nach dessen Verstreichen Leaks publizieren
Neues Argument
am 14.08.2013 um 00:53 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3390: Wasser (teuer) exportieren
Diese Idee ist der erste Schritt, dem Wasser ein Preisschild um zu hängen
Neues Argument
am 14.08.2013 um 00:50 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
Diese Idee ist der erste Schritt, dem Wasser ein Preisschild um zu hängen
Neues Argument
am 14.08.2013 um 00:41 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
Die Qualität des Wassers ist zu wichtig, als dass man sie der Spekulation und der Ausbeutung zum Fraß vorwerfen darf
Neues Argument
am 14.08.2013 um 00:33 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
"Die Wirtschaft" wirtschaftet für den eigenen Profit
Neues Argument
am 14.08.2013 um 00:27 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
"Die Wirtschaft" machen lassen war schon oft der Anfang vom Untergang des monopolen Allgemeinguts
Phase Eingefroren gestartet
am 14.08.2013 um 00:01 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1544
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3405: PPEU Statuten Meinungsbild
Phase Eingefroren gestartet
am 13.08.2013 um 23:38 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1542
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3403: Warsaw Deklaration - Meinungsbild
Phase Eingefroren gestartet
am 13.08.2013 um 19:44 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1534
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3401: Abschaffung der Vollpauschalierung auf Basis des Einheitswertes in der Landwirtschaft
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3393: teuerpauschalierung für Agrarbetriebe abschaffen
Phase Eingefroren gestartet
am 13.08.2013 um 19:39 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1533
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3411: Freigabe erst nach Abwägung der Vor- und Nachteile
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3392: Aufhebung jedweden Gebietsschutzes
Phase Eingefroren gestartet
am 13.08.2013 um 19:39 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1532
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3391: Deutsch vor der Muttersprache
Phase Eingefroren gestartet
am 13.08.2013 um 19:39 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3390: Wasser (teuer) exportieren
Phase Eingefroren gestartet
am 13.08.2013 um 19:33 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1530
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3422: Bei der aktuellen Regelung belassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3425: Festlegung der Höchstgeschwindigkeit durch intelligente Verkehrsleitsysteme
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3421: Höchstgeschwindigkeit auf 120 km/h reduzieren auf Autobahnen und auf 90 km/h auf Freilandstraßen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3389: Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf 160 km/h ausweiten
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3397: Abschaffung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen
Abstimmung begonnen
am 13.08.2013 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1471
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3253: Gleichberechtigung und Diversität: Präambel
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3256: Gleichberechtigung und Diversität: Präambel (Konsenz Arbeitsgruppe)
Abstimmung begonnen
am 13.08.2013 um 12:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1461
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3257: Keine derartige Änderung §2 Ziffer 3 Bundesfinanzordnung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3229: §2 Ziffer 3 Bundesfinanzordnung
Abstimmung begonnen
am 13.08.2013 um 11:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1459
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3251: Keine rückwirkenden Beschlüsse außer SG
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3250: Keine Änderung der Satzung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3227: § 22 Inkrafttreten von Beschlüssen
Nicht angenommen
 
 
 
i3252: Keine rückwirkenden Beschlüsse
Diskussion gestartet
am 13.08.2013 um 11:59 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1553
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3428: Mehr Schutz für Kinder (Missbrauchsopfer)

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