Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neue Initiative
am 03.05.2013 um 11:06 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1314
Nicht angenommen
 
 
 
i2924: stärkere Orientierung der Wirtschaftspolitik an Spreizungsfaktor und Gini-Koeffizienten
Abstimmung begonnen
am 03.05.2013 um 09:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Neuer Änderungswunsch
am 03.05.2013 um 07:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1327
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2918: Passus "Mailinglisten, Forenbereiche, Pads, ..." größtenteils streichen und durch allgemeine Aussage ersetzen
Typo
Phase Eingefroren gestartet
am 03.05.2013 um 01:37 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Diskussion gestartet
am 02.05.2013 um 23:25 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1327
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2918: Passus "Mailinglisten, Forenbereiche, Pads, ..." größtenteils streichen und durch allgemeine Aussage ersetzen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2916: Möglichkeit der Einrichtung geschlossener Mailinglisten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 02.05.2013 um 22:43 Uhr
Niederösterreich Landesgeschäftsordnung
Geschäftsordnungsänderung direkt (Unterorganisation) #1220
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2749: Entfernung von §11 der Landesgeschäftsordnung (Arbeitsgruppen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i2694: Straffung der LGO (Arbeitsgruppen)
Diskussion gestartet
am 02.05.2013 um 21:03 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1330
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2921: Die Piratenpartei hat den Willen, aber nicht die Kompetenz, um in den Nationalrat einzuziehen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.05.2013 um 19:31 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.05.2013 um 19:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 02.05.2013 um 18:30 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1321
Nicht angenommen
 
 
 
i2904: Abschwächung §115 (Beleidigung)
Diskussion gestartet
am 02.05.2013 um 17:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 02.05.2013 um 15:36 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1318
Nicht angenommen
 
 
 
i2917: Bessere Vermögensverteilung durch bessere Einkommensverteilung
Nicht angenommen
 
 
 
i2901: Mechanismus zum Erfassen und Beseitigen ungerechter Vermögensverteilung
Nicht angenommen
 
 
 
i2914: Wiedereinführung der Vermögenssteuer ähnlich der die 1993 in Österreich abgesafft wurde
Initiative zurückgezogen
 
 
i2915: Die Piratenpartei soll sich gegen jede besteuerung von Vermögen aussprechen.
Phase Eingefroren gestartet
am 02.05.2013 um 12:04 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1256
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2799: Hochschule, Zugangsbeschränkungen - Umformulierung
Phase Eingefroren gestartet
am 01.05.2013 um 23:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1254
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2797: Chancengleichheit in der Wahlwerbung
Phase Eingefroren gestartet
am 01.05.2013 um 23:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1255
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2798: Ergänzung Programmpunkt Unvereinbarkeitsbestimmungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2928: Kein Programmpunkt bzw. maximal Bezügebegrenzung
Phase Eingefroren gestartet
am 01.05.2013 um 18:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1249
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2785: Sondermitgliedsbeitrag zum Ermöglichen des Antretens bei Nationalratswahl 2013
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2790: Mitglieder nicht Zwangsbeglücken
Abstimmung begonnen
am 01.05.2013 um 13:19 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1326
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2913: Keine Ausweitung des Geltungszeitraumes von Parkzonen
Abstimmung begonnen
am 01.05.2013 um 12:30 Uhr
Wien Landesparteiprogramm
Programmantrag direkt #1209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2671: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i2695: Neue Straßen und Plätze in Wien nach Frauen benennen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i2793: Jede dritte Benennung/Umbenennung (Straße, Plätze) nach einem Mann.
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2670: Straßen in Wien geschlechtsneutral benennen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.05.2013 um 12:06 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #1168
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2480: Einführung von Jugendwahlen (unverbindliche 'Wahlen' für <16-Jährige)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2506: Wahl von Jugendparlamenten, Rederecht von Vertretern der Jugendparlamente im Parlament
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.04.2013 um 15:35 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1179
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2505: Einfaches Fremdfinanzierungsmodell mit Bürgerbeteiligung (ohne Banken)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.04.2013 um 13:53 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1322
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i2907: Antritt zur NRW 2013: UE sammeln und antreten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i2906: Antritt zur NRW 2013: zu früh
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i2905: Antritt zur NRW 2013: Unterstützung aus der Steiermark
Neues Argument
am 30.04.2013 um 09:59 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1267
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2828: Wir wollen bei Wahlen antreten und in Parlamente einziehen
No na ned
Phase Eingefroren gestartet
am 30.04.2013 um 07:19 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1326
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2913: Keine Ausweitung des Geltungszeitraumes von Parkzonen
Abstimmung begonnen
am 29.04.2013 um 23:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1269
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2883: Diese Initiative ist kontraproduktiv und als Teil einer persönlichen Vendetta in der eine ganze Landesorganisation in Geiselhaft genommen wird abzulehnen.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2830: Klare Distanzierung von der SPP
Nicht angenommen
 
 
 
i2891: klare Distanzierung von der BGF, ohne Infragestellen des Wahlantritts
Phase Eingefroren gestartet
am 29.04.2013 um 20:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark

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