Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


Zeige die neusten Ereignisse

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 05.09.2013 um 18:03 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Abstimmung begonnen
am 03.09.2013 um 06:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Neuer Änderungswunsch
am 02.09.2013 um 17:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Netzsperre ausschließlich als im Gesetz konkret formulierter Zangsnorm, verurteilbar nur durch ordentliche Gerichte
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.09.2013 um 14:34 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.09.2013 um 14:33 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Phase Eingefroren gestartet
am 01.09.2013 um 23:57 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Abstimmung begonnen
am 01.09.2013 um 10:29 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 31.08.2013 um 19:14 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 31.08.2013 um 19:12 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Diskussion gestartet
am 31.08.2013 um 17:53 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 31.08.2013 um 17:30 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Neues Argument
am 29.08.2013 um 15:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Fehler lässt sich ausbessern - diskutieren wir bitte im Forum, ja?
Neues Argument
am 29.08.2013 um 15:12 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
nicht mal die anregung zur deutschen sprache wurde umgesetzt
Neuer Änderungswunsch
am 29.08.2013 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
„Betroffene“ beide Male im Plural (dann ist's auch gleich geschlechtsneutral)
Neues Argument
am 29.08.2013 um 13:56 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Antwort auf PiratPapaJoe
Neuer Änderungswunsch
am 29.08.2013 um 13:05 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Kündbarkeit & Kontrollinstanz
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.08.2013 um 12:55 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neue Initiative
am 29.08.2013 um 12:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neues Argument
am 29.08.2013 um 11:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Mißbrauchsmöglichkeit des Ursprungsantrags überwiegt.
Neues Argument
am 29.08.2013 um 11:27 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Mods Anmerkung im Thread wurde ignoriert
Neuer Änderungswunsch
am 25.08.2013 um 11:57 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
nur Symptombekämpfung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.08.2013 um 00:43 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Neue Initiative
am 24.08.2013 um 20:16 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
programmtaugliche Formulierung – so kann man das nicht ins Programm schreiben
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
programmtaugliche Formulierung – so kann man das nicht ins Programm schreiben

Zeige ältere Ereignisse