Themenbereiche Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


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Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2013 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.09.2013 um 04:36 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1616
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3584: Jein
Neue Initiative
am 16.09.2013 um 04:36 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1616
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3584: Jein
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.09.2013 um 04:29 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1615
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3583: Erbschaft als Einkommen versteuern
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.09.2013 um 04:25 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1615
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3583: Erbschaft als Einkommen versteuern
Neue Initiative
am 16.09.2013 um 04:14 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1615
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3583: Erbschaft als Einkommen versteuern
Diskussion gestartet
am 16.09.2013 um 02:16 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1616
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3584: Jein
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3581: Vermögenssteuer einführen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i3635: siehe i3633 https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/3633.html (Linkadresse im Text)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3582: Gegen Vermögenssteuer
Nicht angenommen
 
 
i3634: siehe i3633
Diskussion gestartet
am 16.09.2013 um 01:52 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1615
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3579: Erbschaftssteuer einführen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3580: Gegen Erbschaftssteuer
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3583: Erbschaft als Einkommen versteuern
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3633: Erbschaft und Schenkung nicht versteuern aber wie jedes Vermögen normal besteuern (%Satz minus Freibetrag, KEIN Polygon oder Festsatz)
Neuer Änderungswunsch
am 15.09.2013 um 23:21 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3532: Einführung einer kilometerabhängigen PKW-Maut, samt Staffelung nach Schadstoffklassen und Tageszeiten
Schadstoffe niht über maut regeln
Phase Eingefroren gestartet
am 15.09.2013 um 15:17 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1561
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3438: Wiedereinführung des Jugendgerichtshofs
Nicht angenommen
 
 
 
i3638: Menschen sollten grundsätzlich nicht über Menschen "urteilen": deshalb Alternativen erarbeiten.
Diskussion gestartet
am 15.09.2013 um 13:28 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1614
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3578: Vereinfachung: Anregungen nur vor "Eingefroren", Argumente erst danach
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.09.2013 um 12:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1541
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3402: Warsaw Deklaration
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.09.2013 um 12:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1543
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3404: PPEU Statuten
Neues Argument
am 15.09.2013 um 09:59 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1568
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3448: BGE Höhe des Beitrages für Kinder an Regelbedarf anpassen
Bedingungsloses Grundeinkommen
Neuer Änderungswunsch
am 15.09.2013 um 05:55 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3532: Einführung einer kilometerabhängigen PKW-Maut, samt Staffelung nach Schadstoffklassen und Tageszeiten
Gewicht
Abstimmung begonnen
am 14.09.2013 um 20:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1594
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3515: WTF? Und was ist mit der Demokratie?
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3522: Keine Koalition
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3525: Verschwendet unsere Zeit nicht mit solchem Unsinn!
Nicht angenommen
 
 
i3514: Großspender sollen in der Reihenfolge ihrer Spenden als Ministerkandidaten vorgestellt werden
Neues Argument
am 14.09.2013 um 17:59 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1605
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3542: i3292 im Programm belassen, weil Information Voraussetzung für mündige Entscheidungen ist
Berufsinformation dringend notwendig
Abstimmung begonnen
am 14.09.2013 um 11:25 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1567
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3449: weniger Zeit ist zwar, aber so schlimm ist es nicht
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3447: Ich finde Liquid während des Wahlkampfes zu benutzen ziemlich anstrengend, weil ich keine bzw. zu wenig Zeit dafür habe
Phase Eingefroren gestartet
am 14.09.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.09.2013 um 10:20 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1551
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3424: Internationale Delegierte - Eigener Bereich zur Abstimmung + Verkürzte Fristen für Direkte internationale Beschlüsse
Abstimmung begonnen
am 14.09.2013 um 07:20 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1606
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3546: Status quo beibehalten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3559: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 65%
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3560: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 70%
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3561: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 75%
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i3562: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 80%
und 5 weitere Initiativen
Neues Argument
am 13.09.2013 um 16:40 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3575: Zustimmung zu elektronischen Mautsystemen unter besonderen Auflagen
Zur Mautfluchtkontrolle ist ein Summendatensatz unzureichend
Neue Initiative
am 13.09.2013 um 16:24 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3576: Abschaffung der Autobahnvignette
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 14:42 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3575: Zustimmung zu elektronischen Mautsystemen unter besonderen Auflagen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 14:40 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3575: Zustimmung zu elektronischen Mautsystemen unter besonderen Auflagen

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