Initiative i4987: Programmpunkt "Extremismus" streichen
 Ja: 9 (18%) · Enthaltung: 5 · Nein: 40 (82%) · Nicht angenommen (Rang 3)
Diese Initiative
 
 
8(4+4)41(20+21)
 
 
Ablehnung des Extremismusbegriffs
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10(6+4)35(17+18)
 
 
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Letzter Entwurf vom 05.05.2014 um 13:21 Uhr · Quelltext

Der Programmpunkt „Extremismus“ werde gestrichen:

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In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Extremismus sein, der gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen agitiert oder danach trachtet, die Demokratie einzuschränken oder Gewalt anzuwenden. Jegliche diesbezügliche Propaganda muss als solche dargestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden. Diese Probleme dürfen nicht ignoriert oder kleingeredet werden. Die Präventionsarbeit in diesem Bereich muss weiter ausgebaut werden.

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