Initiative i4987: Programmpunkt "Extremismus" streichen
 Ja: 9 (18%) · Enthaltung: 5 · Nein: 40 (82%) · Nicht angenommen (Rang 3)
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8(4+4)41(20+21)
 
 
Ablehnung des Extremismusbegriffs
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Letzter Entwurf vom 05.05.2014 um 13:21 Uhr · Quelltext

Der Programmpunkt „Extremismus“ werde gestrichen:

Alter Text

In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Extremismus sein, der gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen agitiert oder danach trachtet, die Demokratie einzuschränken oder Gewalt anzuwenden. Jegliche diesbezügliche Propaganda muss als solche dargestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden. Diese Probleme dürfen nicht ignoriert oder kleingeredet werden. Die Präventionsarbeit in diesem Bereich muss weiter ausgebaut werden.

Neuer Text

<entfällt>

3 Diskussionsbeiträge
    • juli:

      ad. Änderungswunsch Gewaltanwendung.

      Der erste Absatz impliziert das doch:

      Die Piratenpartei Österreichs lehnt die Beurteilung, Benachteiligung oder Bevorzugung von Menschen aufgrund ... sowie Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, usw. und jegliche Formen diktatorischen und demokratiefeindlichen Bestrebens strikt ab.

      Oder ist das nicht klar genug? Das Wort "Gewalt" kommt halt nicht direkt vor.

  • rotzbub:

    gewaltanwendungsänderungswunsch.

    warum? hat finde ich jetzt nicht soviel mit dem thema zu tun. und dann gibt es natürlich immer auch legitime gewalt, klassiker notwehr. oder auch notwehr in ausübung dritter.

    • juli:

      ad. Änderungswunsch Frauenquoten.

      Nein, denn eine 50/50 beispielsweise ist schlicht eine Widerspiegelung des allgemeinen Geschlechterverteilung. Hier wird also kein Geschlecht bevorzugt.

      Im allgemeinen sind Quoten ja eine Maßnahme um längerfristig für eine ausgeglichenere/gerechtere Geschlechterverteilung zu sorgen. Sie zielen ja also nicht darauf ab, ein Geschlech zu bevorzugen um das andere zu benachteiligen, sondern um eines zu fördern.

      Ich finde also nicht, dass sich die Passage im Text so auslegen lässt.