Diese Initiative | 36 | (25+11) | 34 | (17+17) | Keine Streichung der Frauenquote |
Antrag
folgender Text möge aus dem Parteiprogramm unter dem Punkt "Europäische Regierung", "Zusammensetzung" gestrichen werden:
„ sowie dass eine gewisse Mindestquote für eine ausgewogene Repräsentation beider Geschlechter sorgt“
der Absatz lautet dann wie folgt:
„Zusammensetzung
Die Piratenpartei Österreichs spricht sich dafür aus, dass der Präsident der Europäischen Regierung seine designierten Regierungsmitglieder selbst auswählt, wobei gewisse Mindestkriterien gelten müssen, um eine ausgewogene Zusammensetzung sicherzustellen; konkret fordern wir, dass ein gewisser Mindestanteil der Regierungsmitgliedern aus „kleinen“ Mitgliedsstaaten stammen muss.“
Begründung
Zitat Grundwerte: „Alle Menschen müssen die gleichen Chancen zur Selbstverwirklichung und dasselbe Recht auf Mitbestimmung haben. “
Zitat Satzung: „Die Piraten bekennen sich zu Freiheit, Frieden, Emanzipation, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und zu den Werten der Demokratie. Sie beurteilen andere nicht nach Staatsangehörigkeit, Stand, Herkunft, Geschlecht, religiösem Bekenntnis, ethnischer Zugehörigkeit oder sexueller Orientierung.“
Auch Parteiintern wollen wir laut Meinungsbild https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/145.html keine Quote für den BV - warum wo anders etwas fordern, das wir selbst nicht möchten?