Initiative i2226: Themenzusammenarbeit mit allen (außer Radikalen) / keine Koalition mit Grundwertfeindlichen Parteien
Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.
Letzter Entwurf vom 30.01.2013 um 23:59 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (4)

(Dieser Antrag wird zurückgezogen, falls er auf der BTV 2013-1 mitabgestimmt werden kann)

Die Partei und all ihre Untergliederunen sollen themenbezogene Zusammenarbeit aktiv suchen und wo es geht unseren politische Positionen die auch von anderen vertreten werden, durch entsprechende Maßnahmen oder Aktionen unser Gewicht verleihen.

Wir werden keine Koalition mit Parteien eingehen, deren Einstellung unserem Grundsatzprogramm widerspricht. Wenn wir aber bei einem Thema die gleiche, oder ähnliche, Ansicht haben wie eine andere Partei, so spricht nichts dagegen, bei diesem Thema zusammenzuarbeiten. Eine Unterstützung von Personen (bei Wahlen ) ist keine solche Zusammenarbeit und wird daher abgelehnt.

Bei Parteien die eindeutig (schon in ihrem Programm) die demokratische Grundordnung beseitigen wollen, soll auch keine thematische Zusammenarbeit erfolgen. Statt dessen soll hier die Initiative dieser Partei einfach kopiert und als eigener Antrag eingebracht werden.

Begründung:

Dieser Antrag basiert auf der Gewinnerinitiative des Meinungsbild #836
https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/836.html
i1697: Jein, wir sollen themenbezogene Zusammenarbeit leben.
( Gesamt = 59 - Quorum 33 = 26 mehr )
Ja: 54 (98%) · Enthaltung: 4 · Nein: 1 (2%) · Angenommen

Es gibt einige Parteien, mit denen wir eine Koalition explizit ausschließen können. Ebenfalls sindThemen wichtiger, als andere Differenzen soweit sie nicht extremistische, demokratiefeindliche Kräfte bestärken würden.
Daher sollten wir mit gutem Beispiel vorangehen und jeder Partei, mit der wer eine Koalition explizit ausschließen, explizit themenbezogene Zusammenarbeit von Fall zu Fall anbieten. Daher sollten wir auch dies, dort wo es möglich ist, tun.
Keine Zusammenarbeit darf es mit Parteien wie der NDP in Deutschland geben, da diese grundsätzlich demokratiefeindlich aufgestellt sind. Sollte so eine Gruppierung es in demokratische Vertretungen schaffen, ist eie einzig richtige Antwort diese zu ignorieren. Daher sind Anträge solcher Parteien, auch wenn sie unsere Position abbilden würden, nicht unterstützenswert, sondern sollten einfach kopiert und von unser Partei eingebracht werden. Das würde eventuell auch die Unterstützung der restlichen Parteien für diesen Antrag von uns forcieren.