Initiative i2059: Die "Beachtung der Menschenrechte durch den Staat" soll zentrales Wahlkampfthema werden
Ja: 23 (46%) · Enthaltung: 28 · Nein: 27 (54%) · Nicht angenommen (Rang 14)
Letzter Entwurf vom 20.01.2013 um 23:56 Uhr · Quelltext
Eines der gemäß https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/984.html besonders hervorzuhebenden Themen soll die
"Beachtung der Menschenrechte durch den Staat" sein.
Zu diesem Zweck sollen Menschenrechtsverletzungen angeprangert werden.
Sollen wir laut genanntem Beschluss kein Thema besonders hervorheben, ist dieser Beschluss hinfällig
Begründung:
Unser Parteiprogramm ist zu umfangreich, um es den Wählern konzise präsentieren zu können.
Mit diesem Beschluss soll eine Reihung zustande kommen.