Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 14:42 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #770
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1562: GOÄ06 Nachrücker wählen für LV/LGF und in ELV integrieren
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 14:41 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #769
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1561: GOÄ05 Zusatzantrag zu GOÄ04.1 oder GOÄ04.2 (Finanzrahmen für LGF)
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 14:39 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #767
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1558: GOÄ03.1 Nähere Definition der Aufgaben LGF + Mitgliederverwaltung -> Mitgliederbetreuung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1557: GOÄ03.1 Nähere Definition der Aufgaben LGF
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 14:39 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #768
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1560: GOÄ04.2 LGF in LV integrieren – Gesamten LV wählen und dann aus dem LV noch den Schatzmeister wählen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i1559: GOÄ04.1 LGF in LV integrieren – Schatzmeister zuerst wählen, dann LV
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 14:34 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #766
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1556: Meinungsbild für Antrag zum LPT: GOÄ02 Genauere Definition der Stimmberechtigung
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 14:34 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #765
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1554: Meinungsbild für Antrag zum LPT: GOÄ01.1 Zulässigkeit der Verwendung von “Piratenpartei Oberösterreich” festlegen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i1555: Meinungsbild für Antrag zum LPT: Zulässigkeit der Verwendung von “Piratenpartei Oberösterreich” & Abkürzung OÖ-Piraten festlegen
Diskussion gestartet
am 18.12.2012 um 14:24 Uhr
Salzburg Allgemein
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #838
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1699: Ich bin aktiv in LQFB!
Neuer Änderungswunsch
am 18.12.2012 um 13:24 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #833
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1689: Soziale Marktwirtschaft und Chancengleichheit für alle
BGE
Abstimmung begonnen
am 18.12.2012 um 13:07 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #798
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1628: bv/bgf regelwerk test
Abstimmung begonnen
am 18.12.2012 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #639
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1276: Änderung Satzung §7 (1) - LGOs nur durch Landesorganisation änderbar
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1535: Unzulässiger Eingriff in die Rechte der Landesorganisationen sich selber zu bestimmen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.12.2012 um 12:17 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #548
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1439: kein Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1108: Nutzungsdauer-Gewährleistung für Konsumgüter
Neue Initiative
am 18.12.2012 um 11:43 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #836
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1697: Jein, wir sollen themenbezogene Zusammenarbeit leben.
Neue Initiative
am 18.12.2012 um 11:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #836
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1696: Ja, wir sollen Koalitionen mit ALLEN Parteien explizit ausschließen
Diskussion gestartet
am 18.12.2012 um 11:30 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #836
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1697: Jein, wir sollen themenbezogene Zusammenarbeit leben.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1695: Nein, wir sollen *nicht* von vornherein Koalitionen mit gewissen Parteien explizit ausschließen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i1694: Ja, wir sollen Koalitionen mit gewissen Parteien explizit ausschließen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1696: Ja, wir sollen Koalitionen mit ALLEN Parteien explizit ausschließen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 11:26 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #763
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1549: Status Quo (Eingefroren Phase mit neuen Initiativen, ohne Anregungen)
Nicht angenommen
 
 
 
i1548: LDO §3 Keine Gegeninitiativen mehr in der Eingefroren-Phase
Abstimmung begonnen
am 18.12.2012 um 04:36 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #826
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1681: Sonderabgabe auf energieverschwendende Produkte
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1677: Meinungsbild (!): Erhöhte Steuern auf fossile Energieträger inklusive flankierender Sozialmaßnahmen ???
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.12.2012 um 02:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1671: Öffentlichkeitsarbeit zur Ablehnung der Wehrpflicht beginnen bzw. intentisivieren
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.12.2012 um 02:40 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1671: Öffentlichkeitsarbeit zur Ablehnung der Wehrpflicht beginnen bzw. intentisivieren
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.12.2012 um 02:39 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1671: Öffentlichkeitsarbeit zur Ablehnung der Wehrpflicht beginnen bzw. intentisivieren
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.12.2012 um 02:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1671: Öffentlichkeitsarbeit zur Ablehnung der Wehrpflicht beginnen bzw. intentisivieren
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 01:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #717
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1432: Textverbesserung Organe Wahlperiode
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 01:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #716
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1431: BV Sitzungen mit 40% beschlussfähig (aktuell 30%)
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 01:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #715
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1436: 24h für digitalen Zugang, 14 Tage für die Bestätigung durch Organe und Moderatoren.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1430: Digitales Protokoll der BGV (sofort -> x Stunden nach Ende)
Phase Eingefroren gestartet
am 18.12.2012 um 00:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #719
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1434: Abschaffung des StGB §188 (Herabwürdigung religiöser Lehren / Blasphemie)
Nicht angenommen
 
 
 
i1782: Abschwächung des §188 StGB „Herabwürdigung religiöser Lehren“
Neue Initiative
am 17.12.2012 um 19:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #713
Nicht angenommen
 
 
 
i1693: Nicht-Hinzufügen dieser Satzungsänderung wegen Gesetzesänderung und Anderem.

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