Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Phase Eingefroren gestartet
am 21.10.2012 um 15:18 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #520
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1035: Pflichtversicherung für Atomkraftwerke
Abgebrochen (Keine Initiative zugelassen)
am 21.10.2012 um 15:18 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #216
Nicht angenommen
 
 
 
 
i392: Strafzahlungen für Copyright-Industrie bei unrichtigen Statistiken
Phase Eingefroren gestartet
am 21.10.2012 um 15:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #438
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i807: Alle Anträge auf und alle laufenden Volksbegehren auf die Web-Site der PPOE
Abstimmung begonnen
am 21.10.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #362
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i649: Änderung des Bankgeheimnisses
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i641: Abschaffung des Bankgeheimnisses
Neue Initiative
am 21.10.2012 um 14:42 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #551
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1125: Die BGV sollte mit Anträgen zur Liquid-Democracy-Ordnung beginnen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.10.2012 um 14:10 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #166
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i287: Transparenz und Aufsicht in die "Glücks"-spielindustrie / Spielsuchtindustrie
Neue Initiative
am 21.10.2012 um 14:05 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #551
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1124: Die BGV sollte mit Abstimmungen über Satzungsänderungen beginnen
Abstimmung begonnen
am 21.10.2012 um 03:00 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #348
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i617: Open Data (Open Access)
Abstimmung begonnen
am 21.10.2012 um 02:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #354
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i623: Onlineüberwachung
Phase Eingefroren gestartet
am 21.10.2012 um 00:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #551
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1116: Die BGV sollte mit einer Präsentation unseres neuen Programms beginnen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1115: Die BGV sollte mit einer Abstimmung über neue Grundwerte beginnen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1125: Die BGV sollte mit Anträgen zur Liquid-Democracy-Ordnung beginnen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1124: Die BGV sollte mit Abstimmungen über Satzungsänderungen beginnen
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1114: Die BGV sollte mit der Berufung von Hellboy beginnen
Phase Eingefroren gestartet
am 21.10.2012 um 00:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #435
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i804: Abschaffung § 248 StGB: Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole
Neue Initiative
am 20.10.2012 um 22:57 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Meinungsbild (3 Tage) #553
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1123: Jacob Appelbaum soll über Netzneutralität reden
Neue Initiative
am 20.10.2012 um 22:53 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Meinungsbild (3 Tage) #553
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1122: Jacob Appelbaum soll über das Tor-Projekt reden
Neue Initiative
am 20.10.2012 um 22:50 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Meinungsbild (3 Tage) #553
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i1121: Jacob Appelbaum soll über WikiLeaks reden.
Diskussion gestartet
am 20.10.2012 um 22:46 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Meinungsbild (3 Tage) #553
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1120: Jacob Appelbaum soll über Internetzensur reden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1122: Jacob Appelbaum soll über das Tor-Projekt reden
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1123: Jacob Appelbaum soll über Netzneutralität reden
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i1121: Jacob Appelbaum soll über WikiLeaks reden.
Phase Eingefroren gestartet
am 20.10.2012 um 21:45 Uhr
Kärnten Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #519
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1032: Transparente Haushaltspolitik und Open Government als Grundlage für Effizienz und Effektivität
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.10.2012 um 20:58 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #547
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1100: Parteiprogramm : Bezug zu Initiativen über Kommentar herstellen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1101: Parteiprogramm : Bezug zu Initiativen über Hyperlink (Wiki-Ref) herstellen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1102: Parteiprogramm : Bezug zu Initiativen über Texthinweis herstellen (sichtbar)
Phase Eingefroren gestartet
am 20.10.2012 um 19:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #434
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i802: Gegen E-Voting (mit derzeitigen Systemen)
Diskussion gestartet
am 20.10.2012 um 17:20 Uhr
Kärnten Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #552
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1119: Antrag Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt
Abstimmung begonnen
am 20.10.2012 um 16:08 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #356
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i626: Ersatzlose Streichung der §9 und § 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes.
Abstimmung begonnen
am 20.10.2012 um 15:12 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #355
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i625: Präambel zum Wirtschaftsprogramm der Piraten
Nicht angenommen
 
 
 
i757: Präambel zweiflerisch-soziale Marktwirtschaft
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.10.2012 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #160
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i278: ORF-Reform (kurzfristig)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.10.2012 um 14:40 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #159
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i276: Presseförderung
Neue Initiative
am 20.10.2012 um 13:59 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #333
Nicht angenommen
 
 
 
i1118: Waffenexporte nur in freie demokratische Staaten (Tippfehler ausgebessert)
Abstimmung begonnen
am 20.10.2012 um 13:12 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i624: Beibehaltung des Tempolimits (ohne Vermerk im Programm)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i616: Ablehnung eines generellen Tempolimits
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i647: Tempolimit auf 110km/h herabsetzen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i879: Beibehaltung der gesetzlichen Basis aber verstärkte Kontrollen von Tempolimits
Nicht angenommen
 
 
 
i928: Einführung einer Richtgeschwindigkeit
und eine weitere Initiative

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