Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Phase Eingefroren gestartet
am 17.06.2020 um 21:13 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 16:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 16:38 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neue Initiative
am 17.06.2020 um 16:36 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neue Initiative
am 17.06.2020 um 14:03 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 13:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Diskussion gestartet
am 17.06.2020 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Abstimmung begonnen
am 14.06.2020 um 20:08 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Phase Eingefroren gestartet
am 05.06.2020 um 21:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Phase Eingefroren gestartet
am 30.05.2020 um 20:03 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Diskussion gestartet
am 26.05.2020 um 14:16 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2020 um 17:37 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Abstimmung begonnen
am 11.05.2020 um 17:27 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Phase Eingefroren gestartet
am 11.05.2020 um 17:17 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Diskussion gestartet
am 11.05.2020 um 17:07 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 10.05.2020 um 00:23 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Diskussion gestartet
am 06.05.2020 um 21:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 30.04.2020 um 20:07 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Diskussion gestartet
am 30.04.2020 um 20:01 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Abstimmung begonnen
am 25.04.2020 um 00:20 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.04.2020 um 01:18 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Phase Eingefroren gestartet
am 10.04.2020 um 00:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Abgebrochen (während Diskussion, wegen Rückzug)
am 09.04.2020 um 16:44 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
sonstiger direkter Beschluss #3823
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7049: Änderung/Anpassung der Grundwerte
Initiative zurückgezogen
am 01.04.2020 um 16:44 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
sonstiger direkter Beschluss #3823
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7049: Änderung/Anpassung der Grundwerte

Zeige ältere Ereignisse