Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.08.2015 um 10:54 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #3013
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6036: Kritische, aber nicht grundsätzliche ablehnende Haltung zu „Grüner Gentechnik“
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6038: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6101: Grundsätzliche Ablehnung von Patenten auf Leben
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.08.2015 um 10:49 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3012
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6035: Mitgliederbezeichnung: §6 (5) ersatzlos streichen
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 30.08.2015 um 10:49 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3011
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6034: Präambel der Satzung: „basisdemokratisch“ → „fließend demokratisch“
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6099: fließend basisdemokratisch
Abstimmung begonnen
am 30.08.2015 um 08:57 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3065
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6120: Praktikable Dokumentation
Nicht angenommen
 
 
i6118: Gegen Wortprotokolle
Nicht angenommen
 
 
i6119: Für Wortprotokolle
Neuer Änderungswunsch
am 29.08.2015 um 15:59 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3066
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6121: Konkurrenzverbot mildern
Begründung hinzufügen
Diskussion gestartet
am 29.08.2015 um 13:43 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3066
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6121: Konkurrenzverbot mildern
Phase Eingefroren gestartet
am 29.08.2015 um 02:53 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3065
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6120: Praktikable Dokumentation
Nicht angenommen
 
 
i6118: Gegen Wortprotokolle
Nicht angenommen
 
 
i6119: Für Wortprotokolle
Abstimmung begonnen
am 28.08.2015 um 17:02 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3058
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6108: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - durch Bundesgeschäftsführung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6106: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - durch 2 Mitglieder
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6105: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - online durch alle Mitglieder
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i6104: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - durch alle Mitglieder
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i6109: Rechnungsprüfung sobald es gewählte Rechnungsprüfer gibt
und eine weitere Initiative
Diskussion gestartet
am 27.08.2015 um 20:50 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3065
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6120: Praktikable Dokumentation
Nicht angenommen
 
 
i6118: Gegen Wortprotokolle
Nicht angenommen
 
 
i6119: Für Wortprotokolle
Abstimmung begonnen
am 27.08.2015 um 13:08 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3048
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6082: Streichung des Punktes 21.6 Nichtraucherschutz aus dem Parteiprogramm
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 25.08.2015 um 00:02 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3054
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6092: BGV 2015 - Austragungsort: Wien
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i6091: BGV 2015 - Austragungsort: Baden bei Wien
Abstimmung begonnen
am 24.08.2015 um 00:01 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3054
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6092: BGV 2015 - Austragungsort: Wien
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i6091: BGV 2015 - Austragungsort: Baden bei Wien
Phase Eingefroren gestartet
am 23.08.2015 um 23:56 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3054
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6092: BGV 2015 - Austragungsort: Wien
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i6091: BGV 2015 - Austragungsort: Baden bei Wien
Phase Eingefroren gestartet
am 23.08.2015 um 11:29 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3050
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6085: Ergänzung der Bundesgeschäftsordnung um einen § 19 Gefahr im Verzug
Phase Eingefroren gestartet
am 22.08.2015 um 10:07 Uhr
Wien Landesparteiprogramm
Programmantrag direkt #3052
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6087: Wiener Infrastruktur und Siedlungspolitik: Förderung der Straßenbahnen, zur Entlastung der Metro U6
Diskussion gestartet
am 21.08.2015 um 10:44 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3062
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6114: weiterhin Mitgliedschaft in der Wirtschaftskammer aber bessere Beitragsregelung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6115: Keine Pflichmitlgiedschaft mehr oder streichung der Mitgliedschaftsbeiträge.
Neues Argument
am 20.08.2015 um 18:34 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3058
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i6109: Rechnungsprüfung sobald es gewählte Rechnungsprüfer gibt
wo soll ma die hernehmen...
Phase Eingefroren gestartet
am 20.08.2015 um 16:59 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3058
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6108: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - durch Bundesgeschäftsführung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6106: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - durch 2 Mitglieder
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6105: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - online durch alle Mitglieder
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i6104: Rechnungsprüfung Piratenpartei Steiermark (LGV) - durch alle Mitglieder
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i6109: Rechnungsprüfung sobald es gewählte Rechnungsprüfer gibt
und eine weitere Initiative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.08.2015 um 10:58 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3064
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6117: Pro Wertschöpfungsabgabe
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.08.2015 um 10:55 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3063
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6116: Vereinfachung der Gewerbeordnung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.08.2015 um 10:52 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3061
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6113: Unternehmensrecht im 21. Jahhundert: Grundwerteforschlag - Pro Startups
Diskussion gestartet
am 19.08.2015 um 19:22 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3063
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6116: Vereinfachung der Gewerbeordnung
Diskussion gestartet
am 19.08.2015 um 19:01 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3064
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6117: Pro Wertschöpfungsabgabe
Diskussion gestartet
am 19.08.2015 um 18:50 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3061
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6113: Unternehmensrecht im 21. Jahhundert: Grundwerteforschlag - Pro Startups
Diskussion gestartet
am 19.08.2015 um 09:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3060
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6112: Umformulierung: Wiedereinführung des Bankgeheimnisses
Nicht angenommen
 
 
 
i6143: Ersatzlose Streichung dieses Programmpunktes

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