Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 18:54 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i616: Ablehnung eines generellen Tempolimits
Umweltschutz ?
Neue Initiative
am 08.09.2012 um 16:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #369
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i664: Misstrauensantrag soll von der Basis nicht-geheim abgestimmt werden
Diskussion gestartet
am 08.09.2012 um 16:33 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #369
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i663: Misstrauensantrag muss von der Basis geheim abgestimmt werden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i664: Misstrauensantrag soll von der Basis nicht-geheim abgestimmt werden
Phase Eingefroren gestartet
am 08.09.2012 um 15:42 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #78
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i138: Verteidigungspolitik: Europäische Kooperation ja, NATO nein
Phase Eingefroren gestartet
am 08.09.2012 um 15:42 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Nicht angenommen
 
 
 
i290: Bündnisfreiheit
Phase Eingefroren gestartet
am 08.09.2012 um 15:42 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #77
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i137: Verteidigungspolitik: Friedenspolitik
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #368
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i662: Parteiausschluß nur in geheimer Abstimmung
neue Rechtschreibung
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #368
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i662: Parteiausschluß nur in geheimer Abstimmung
„geeignete Stelle“ → §4 (9)
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 15:30 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #368
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i662: Parteiausschluß nur in geheimer Abstimmung
Achtung wegen der Fristen
Diskussion gestartet
am 08.09.2012 um 15:28 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #368
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i662: Parteiausschluß nur in geheimer Abstimmung
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 11:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #367
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i660: Volksbefragung Bundesheer (SPÖ Variante)
Wer soll das Bezahlen?
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 11:28 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #367
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i660: Volksbefragung Bundesheer (SPÖ Variante)
Informationspflicht
Abstimmung begonnen
am 08.09.2012 um 10:42 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #360
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i636: Bundesforum: ja zu internen Bereichen – Leserechte für alle, Schreibrechte nur für Piraten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i635: Bundesforum: keine internen Bereiche (Lese- und Schreibrechte für alle)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i637: Bundesforum: ja zu internen Bereiche – Leserechte und Schreibrechte nur für Piraten
Abstimmung begonnen
am 08.09.2012 um 10:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #361
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i639: Bundesforum: alle Piraten müssen in allen Forenbereichen Schreibrechte haben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i638: Bundesforum: eingeschränkte Nutzungsmöglichkeiten für LOen und TFs, wenn gewünscht
Initiative zurückgezogen
 
 
i640: Bundesforum: keine Internen Bereiche mehr, auch nicht für "Nur Piraten"
Diskussion gestartet
am 08.09.2012 um 10:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #367
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i660: Volksbefragung Bundesheer (SPÖ Variante)
Nicht angenommen
 
 
 
i661: Volksbefragung Bundesheer (ÖVP Variante)
Diskussion gestartet
am 08.09.2012 um 09:26 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #365
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i646: Amtsblatt online
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 09:19 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #339
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i595: Progressive Besteuerung auf Vermögen und Spekulation zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
vermögenszuwachs statt vermögen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 08.09.2012 um 09:15 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #339
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i595: Progressive Besteuerung auf Vermögen und Spekulation zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 08:59 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #340
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i597: Erhöhte Transparenz im Börsenhandel
Meldepflicht gibt es bereits
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 08.09.2012 um 06:47 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #179
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i659: Steuerleistungen von Privatpersonen fallen unter die Privatsphäre
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 08.09.2012 um 06:47 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #179
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i659: Steuerleistungen von Privatpersonen fallen unter die Privatsphäre
Neue Initiative
am 08.09.2012 um 06:39 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #179
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i659: Steuerleistungen von Privatpersonen fallen unter die Privatsphäre
Neuer Änderungswunsch
am 08.09.2012 um 04:38 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #339
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i595: Progressive Besteuerung auf Vermögen und Spekulation zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Nicht jeder Vermögenszuwachs/jed Spekulation läuft über Banken - Anpassung des Einhebungsmechanismuses
Abstimmung begonnen
am 08.09.2012 um 03:50 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #358
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i633: Fußfesseln nur für Ersttäter bzw. leichtrn Strafentaten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i628: Fußfessel für Straftäter einsetzen als Ersatz für Haftstrafen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i632: Keine Fußfesseln, statt dessen bedingte Strafen bei Sexualdelikten abschaffen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 08.09.2012 um 03:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #281
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i495: Änderung BGO §2 - Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 4 Jahre

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