Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Diskussion gestartet
am 22.08.2013 um 06:57 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1568
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3528: Bestehende Regelung (Drittelung) soll erhalten bleiben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3448: BGE Höhe des Beitrages für Kinder an Regelbedarf anpassen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3529: BGE Angespartes Drittel für Kinder in Umlage umändern.
Neuer Änderungswunsch
am 21.08.2013 um 19:31 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1556
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3431: Staatliche Förderung der Hanfwirtschaft
Hanf als Rohstoff
Abstimmung begonnen
am 21.08.2013 um 01:32 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Abstimmung begonnen
am 21.08.2013 um 00:09 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1470
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3247: Mischsystem STV, Proportional, Basisdemokratiepflicht, Überhangverhinderung.
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 23:28 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
Sonstwer möge die Dynamik des Biodiversität erzeugenden Gärtnerei-Schwarms im Text deutlicher herausarbeiten (siehe Anregung Vilinthrils)
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
programmtaugliche Formulierung – so kann man das nicht ins Programm schreiben
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
programmtaugliche Formulierung – so kann man das nicht ins Programm schreiben
Neues Argument
am 20.08.2013 um 11:04 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
kein bedarf für hybrid-samen
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 10:46 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
zwei komplett unzusammenhängende Themen
Diskussion gestartet
am 20.08.2013 um 06:06 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.08.2013 um 00:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1544
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3405: PPEU Statuten Meinungsbild
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 23:46 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1542
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3403: Warsaw Deklaration - Meinungsbild
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:51 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1534
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3401: Abschaffung der Vollpauschalierung auf Basis des Einheitswertes in der Landwirtschaft
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3393: teuerpauschalierung für Agrarbetriebe abschaffen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1533
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3411: Freigabe erst nach Abwägung der Vor- und Nachteile
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3392: Aufhebung jedweden Gebietsschutzes
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1532
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3391: Deutsch vor der Muttersprache
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3390: Wasser (teuer) exportieren
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:35 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1530
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3422: Bei der aktuellen Regelung belassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3425: Festlegung der Höchstgeschwindigkeit durch intelligente Verkehrsleitsysteme
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3421: Höchstgeschwindigkeit auf 120 km/h reduzieren auf Autobahnen und auf 90 km/h auf Freilandstraßen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3389: Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf 160 km/h ausweiten
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3397: Abschaffung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen
Phase Eingefroren gestartet
am 19.08.2013 um 19:29 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Diskussion gestartet
am 19.08.2013 um 10:49 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3594: Noch kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3592: Ablehnung von ELGA sofern kein starker Datenschutz vorhanden ist
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3591: ELGA mit starkem Datenschutz (Merge der beiden anderen Anträge)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
und 7 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.08.2013 um 19:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1511
Nicht angenommen
 
 
 
i3344: BFO-Änderung: §3 Parteienförderung – 1/3 LOs nach Stimmen und UEs
Neuer Änderungswunsch
am 18.08.2013 um 16:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Aufklärungen/Bildung/Medienkompetenz statt Jugendschutzsoftware?
Neuer Änderungswunsch
am 18.08.2013 um 13:58 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1513
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3348: Arktis unter Schutz stellen
Der österreichische Umweltausschuss im Parlament setzt sich bereits für einen Schutz der Arktis ein
Diskussion gestartet
am 18.08.2013 um 13:25 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Diskussion gestartet
am 18.08.2013 um 12:12 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1556
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3455: Hanf als Rohstoff
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3431: Staatliche Förderung der Hanfwirtschaft
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.08.2013 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1553
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3428: Mehr Schutz für Kinder (Missbrauchsopfer)

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