Initiative i6961: Gegen Antritt bei NRW

Ja: 14 (70%) · Enthaltung: 1 · Nein: 6 (30%) · Angenommen

Diese Initiative		15	(11+4)		6	(6+0)		Ein Antritt Ist mir egal ODER ich kann nichts zu einer Kampagne beitragen
Diese Initiative		13	(9+4)		7	(7+0)		Für Antritt bei NRW

Letzter Entwurf vom 11.04.2017 um 23:28 Uhr ·

Quelltext

Ich bin dafür, dass die Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einen Wahlantritt verzichtet und sich statt dessen auf den Aufbau der Partei und Themenarbeit konzentriert.

Begründung:

Regulär würde die nächste Nationalratswahl spätestens im September 2018 stattfinden. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie vorgezogen wird ist jedoch groß, zumal die Spannungen n der SPÖ/ÖVP-Bundesregierung weiter anhalten.

Ein anderer Grunde, der für einen vorgezogenen Wahlgang sprechen könnte, wäre die Tatsache, dass Österreich im Juli 2017 den Vorsitz im EU-Ministerrat übernimmt. Als mögliche Wahltermine werden im Moment der November 2017 oder das Frühjahr 2018 gehandelt.

Für den Fall, dass die Piratenpartei bei der Nationalratswahl antreten will, ist es jetzt höchste Eisenbahn, zu planen und Schritte zur Vorbereitung der Kampagne zu setzen.

Auf der anderen Seite sieht es aktuell nicht danach aus, als ob die Piratenpartei im Moment genügend aktive und interessierte Mitglieder und sonstige Ressourcen hätte, eine solche Wahlkampagne einigermaßen erfolgversprechend zu fahren. Es wäre somit auch eine Option, sich ganz auf den Aufbau der Partei und die Themenarbeit zu konzentrieren und auf einen Wahlantritt zu verzichten.

Um einen Überblick zur Haltung der Basis in dieser Frage zu bekommen – insbesondere darüber, inwieweit eine Bereitschaft zur tätigen Mitwirkung an einer Kampagne überhaupt vorhanden ist, hat sich der BV in seiner Sitzung vom 11.04.2017 zu folgender Vorgehensweise entschieden:

„Der BV wird versuchen eine AG NRW zu gründen; zudem wird ein Meinungsbild eingebracht, wer sich bei der NRW einbringen würde. Letztlich muss aber wieder in den LOs aktiv gearbeitet werden, da wir sonst ohnehin nicht genügend Aktivisten & Aktivistinnen zur NRW haben werden.“

3 Diskussionsbeiträge

- Desertrold:
  Ich bin bei dem Thema zwiegespalten, neige aber dazu eher auszusetzen. Ein erfolgreicher Wahlkampf geht ohne aktive Mitglieder, die sich auch rausstellen und Unterschriften sammeln eh nicht. Es muss also wieder Basisarbeit geleistet werden. Da kommen wir ohnehin nicht drumherum. Allerdings kostet so ein Wahlkampf natürlich auch beträchtlich und wenn wir davon ausgehen, dass wir eine noch längere, eventuell vielleicht sogar über Jahre andauernde Durststrecke haben, bin ich eher dafür einen günstigeren Zeitpunkt abzuwarten, wo wir unsere Themen besser platzieren können. Es wird aller Voraussicht nach ein schmutziger Wahlkampf und es wird wahrscheinlich hauptsächlich um Ausländer gehen. Ersteres ist sicher nicht unser Stil, zweiteres kein Thema, das wir kommunizieren können und finanziell mithalten können wir sowieso nicht. Wenn uns also kein Coup einfällt, wäre es imho sinnvoller wieder kleinere Themen, die aber beständig anzupacken und es nicht auf eine große Verzweiflungstat hinauslaufen zu lassen.
  
  Es werden Piraten auch wieder überall von sich reden machen und keiner weiß welche Leaks etc. noch stattfinden werden. Ich halte es für wichtiger, dem Aufmerksamkeit zu schenken als einer NRW, in der wir praktisch keine Aussicht auf Erfolg haben und die uns dann mit leeren Konten und der nächsten Niederlage zurück lässt.
WinstonSmith:
ich bin für den Antritt bei der NR Wahl. ... und ich bin bereit mich in die AG NRW aktiv einzubringen. Darauf zu warten, dass Wunder geschehen ist der falsche Ansatz - wir müssen das schon aktiv angehen. Wer macht mit?

Against all odds ...
VinPei:
Für einen Wahlantritt bin ich dann, wenn rechtzeitig vor dem Beginn der Kampagne die notwendigen Voraussetzungen (inhaltlich, organisatorisch und personell) geschaffen werden und absehbar ist, dass das ganze nicht in einem Fiasko endet und wir möglicherweise schon an den Unterstützungsunterschriften scheitern. Das setzt aber voraus, dass die Basis sehr schnell aufwacht und ausreichend Mitglieder und/oder Sympathisanten anfangen, sich einzubringen.

An den Themen sollte es nicht scheitern - bei dem aktuellen allgemeinen Rechtstrend der Etablierten, haben wir die Möglichkeit Kontrapunkte zu setzen, mit denen wir in der politischen Landschaft allein auf weiter Flur stehen, während sich die Mitbewerber im rechten/autoritären Winkel versammeln und sich um die perversesten Positionen unter der Sonne des Populismus fetzen. Es geht um die Freiheit; die Zukunftsthemen, wie Industrie 4.0 und eine humane Gesellschaft. Wer kann - wer soll das sonst meistern, wenn nicht wir?

Ich bin aber insoweit Realist, dass ich weiß - wenn wir nicht als Partei endlich unsere Lethargie überwinden - wenn wir nicht endlich damit beginnen, ernsthaft an einer Kampagne zu arbeiten und den Schlendrian der letzten Jahre fortführen, dann wird es eine Wahloption "PIrat" nicht geben.

Wenn es jetzt wieder so sein sollte, dass man diejenigen, die sich für einen Wahlantritt einsetzen, am ausgestreckten Arm verhungern lässt; wenn der Wille, politisch wirksam zu sein nicht erkennbar werden sollte; wenn jetzt nicht ein Ruck durch die Partei geht und viele mit anpacken, dann macht ein Wahlantritt keinen Sinn - und wir sind selbst schuld daran. dass sich dann nichts ändert und sich die Politik in Österreich weiterhin mit den Themen von gestern und vorgestern Beschäftigt, anstatt mit der Zukunft.