Auch für Neumitglieder als auch für Mitglieder der Piraten, ist dies sehr wohl von besonderem Interesse! - Initiative i6812

Initiative i6812: Auch für Neumitglieder als auch für Mitglieder der Piraten, ist dies sehr wohl von besonderem Interesse!

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Letzter Entwurf vom 07.07.2016 um 12:49 Uhr ·

Quelltext

Nachdem eine Mitgliedschaft bei den Piraten, aufgrund einer weiteren Mitgliedschaft als auch einem etwaigen Engagement bei einer anderen Politischen Partei, Liste oder politischen Vereinigung, untersagt werden kann, ist eine sog. "Vereinbarkeit" nicht ausschließlich nur bei Ausschlussverfahren von Relevanz! Sondern eigentlich von grundlegender Bedeutung.

Begründung:

§ 4. (4): "Gründe für eine mögliche Verweigerung der Mitgliedschaft sind ausschließlich: Zugehörigkeit zu politischen Parteien oder Gruppierungen ..... , die den Zielen oder Grundwerten der Piratenpartei grob zuwiderlaufen; .... "

Und damit, hier keine Willkür, darüber bestimmt, bei welchen Mitglied eine weitere Mitgliedschaft bei einer anderen Partei (Liste, Organisation, Vereinigung) akzeptiert wird bzw. nicht akzeptiert wird, bzw. Neumitgliedern und auch Mitgliedern hier einen klaren Handlungsrahmen zu gegen, sind diese Meinungsbilder durchaus sinnvoll und zweckmässig!

2 Diskussionsbeiträge

- Desertrold: Diskutiert wird bitte im reddit und nicht im liquid und außerdem wurde andernorts schon alles zu dem Thema gesagt. Was den AA angeht, ist es Aufgabe des SG diese Einordnung vorzunehmen, das entspricht der Beschlusslage. Es ist im Interesse des BV, dass die aktuelle Beschlusslage Anwendung findet und nicht irgendwelche unedigen Meinungsbilder, die hunderte von Emails erzeugen und genau nichts bewirken, außer dass sich wieder mal alle mit Dir - Alexis beschäftigen.
  - Alexis:
    "etwaige Vereinbarkeiten" sind auch für neue Mitglieder vom Interesse, welche bspw. auch bei einer anderen politischen Vereinigung, Partei oder Liste Mitglied oder aktiv sind! Folglich ist es eine schlichte falsche Behauptung, dass "Vereinbarungen" nur im Rahmen von "Ausschlussverfahren" von Relevanz seien....