Initiative i6769: Konformitätsprüfungen durch LO/LP-Mitglieder
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Letzter Entwurf vom 05.07.2016 um 17:02 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Alle Mitglieder der jeweiligen Landesorganisation bzw Landesparteien der Piraten, sollen darüber entscheiden, bei welchen politischen Organisationen und Parteien ein politisches Engagement der Mitglieder, über jenes Engagement bei den Piraten akzeptiert bzw. nicht akzeptiert wird.

Aufgrund der ggw. Aktualität und mehrfacher diesbezüglicher Diskussionen, mögen die einzelnen Piratinnen und Piraten, doch bitte zum Ausdruck bringen, wer ihrer Meinung nach, für eine etwaige Beurteilung von Mehrfachmitgliedschaften bei Parteien bzw. parteipolitisches Engagement bei einer anderen Partei, trotz Mitgliedschaft bei den Piraten, zuständig sein soll:

  • (Bundes-)Schiedsgericht,
  • jeweiligen Landesvorstände,
  • jeweilige Basis – alle Mitglieder – der betroffenen Landespartei bzw. Landesorganisation,
  • Bundesvorstand, der Piratenpartei Österreichs.
  • Erweiterter Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
  • alle Mitglieder der Piratenpartei Österreichs;

Dies ist nicht erst seit dem laufenden Verfahren beim (Bundes-)Schiedsgericht von Relevanz, sondern wurde bereits im Vorfeld der WienWahlen2015 thematisiert, blieb jedoch bis dato unbeantwortet.

Auf Wien bezogen, würde dies bspw. darum gehen, „wer“ darüber urteilt/entscheidet, dass Basismitglieder, sprich Mitglieder ohne Organfunktionen bei den Piraten, anderswo, also bei einer anderen Partei mitwirken und kandidieren dürfen, wie bspws. bei

  • Liste „Gemeinsam für Wien“ http://www.gfw.wien/
  • Partei „Andas“ http://www.europaanders.at/ , http://wienanders.at/
  • politische Organisation/politischer Zusammenschluss „Aufbruch“ https://aufbruch.or.at/
  • Linkswende http://linkswende.org/
  • Demos – Demokratische Sozialisten
  • EU-Aus – EU-Austrittspartei http://www.euaustrittspartei.at/
  • AFÖ – Alternative für Österreich
  • PdV – Partei des Volkes
  • FPÖ Wien https://www.fpoe.at/
  • NEOS Wien https://neos.eu/
  • SPÖ Wien https://spoe.at
  • ÖVP Wien https://www.oevp.at
  • die Partei Österreich: https://die-partei.at/

Die diesbezügliche Meinungsbilder, sollen einerseits etwaige Unklarheiten bereinigen und auch einen gewissen fixen Handlungsrahmen für die Mitglieder darstellen, bzw. eine Basis für etwaige Organ-/Basisentscheidungen bilden.

Durchaus sinnvoll wäre es, wenn eine solche Beurteilung, nicht dann erfolgen, wenn Wahlen anstehen und ein etwaiger Wahlerfolg im Zentrum der Beurteilung steht, sondern bestenfalls dann, wenn keine Wahlen sind und folglich auch weniger bis kein Konkurrenzdenken vorherrscht.

2 Diskussionsbeiträge
    • Desertrold: Diskutiert wird bitte im reddit und nicht im liquid und außerdem wurde andernorts schon alles zu dem Thema gesagt. Was den AA angeht, ist es Aufgabe des SG diese Einordnung vorzunehmen, das entspricht der Beschlusslage. Es ist im Interesse des BV, dass die aktuelle Beschlusslage Anwendung findet und nicht irgendwelche unedigen Meinungsbilder, die hunderte von Emails erzeugen und genau nichts bewirken, außer dass sich wieder mal alle mit Dir - Alexis beschäftigen.
      • Alexis:

        "etwaige Vereinbarkeiten" sind auch für neue Mitglieder vom Interesse, welche bspw. auch bei einer anderen politischen Vereinigung, Partei oder Liste Mitglied oder aktiv sind! Folglich ist es eine schlichte falsche Behauptung, dass "Vereinbarungen" nur im Rahmen von "Ausschlussverfahren" von Relevanz seien....