Meinungsbild zur basis-demokratischen Entscheidungsfindung betreffend LGV vs. MV

Es möge vorab einer beschlussfähigen LGV, eine Mitgliederversammlung organisiert werden

Die Organisation und Abhaltung einer Versammlung aller Mitglieder der LO/LP-Wien, gebe „uns“ (den Mitgliedern der LO/LP-Wien) die Möglichkeit, alle anstehenden Entscheidungen in offener Runde vorzustellen und zu diskutieren, ohne das die Organfunktionen die entscheidende Entscheidungen sind. Auch böte eine Mitgliederversammlung die Möglichkeiten, die Anträge als auch das gegenwärtige Landesparteiprogramm zu besprechen und über etwaige erforderliche Adaptierungen (Abänderungen) zu diskutieren.

Überblick jener Diskussionen bzw. Gespräche, welche – meiner Meinung nach – vorab einer etwaigen Neubesetzung der Organe, geführt werden sollten,

• Besprechen jener zur nächsten LGV im Wiki eingebrachten Anträge (Link: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge) ohne das über die Anträge noch bei dieser Versammlung abgestimmt wird,
• Grundsatzdiskussionen welche „Gegebenheit“ und „Aktionen“ bzw. „geroffenen Entscheidungen“ (insbesondere jene der ehem. Organe, einschl. BV), sollen bzw. sollen nicht zu Misstrauensanträgen bzw. Parteiausschlüssen führen,
• Beginn eines Grundsatzdiskurses in Hinblick auf den nächsten Antritt zur Wahl: Nationalratswahl und/oder Wiener Landtag/-Gemeinderatswahlen,
• Entwicklung von „Eignungswahlformulare“, in welchen die jeweiligen Fähigkeiten „bewertet“ werden,
• Grundsatzdiskussionen betreffend einer etwaigen Etablierung von „Abstimmungskarten“, sodass die Mitglieder der LO/LP-Wien, bei zukünftigen Mitgliederversammlungen Anträge eine quasi-namentlich Abstimmung durchgeführt werden,
• Möglichkeiten und Sinnhaftigkeiten etwaiger thematischer Kooperationen mit der KPÖ (Wien)
• Möglichkeiten und Sinnhaftigkeiten etwaiger thematischer Kooperationen mit der „Partei Andas“ (Partei „Wien Andas“)
• Wien-Andas-Aktivisten: Welche Urmgang ist mit Aktivisten von der „Partei (Wien) Andas“ erstrebenswert und durchaus sinnvoll? Wie soll mit den vielleicht doch zurecht enttäuschten „Partei (Wien) Andas“-Aktivisten die LO/LP-Wien als Alternative „angeboten“ werden, ohne das diese quasi von Wien-Andas , sowie abgeworben werden? Wie sol lmit derren Enttäuschung umgegangen werden, welche mit dem „Austritt“ der LO/LP-Wien aus dem „Bündnis“ zusammenhängen? Wie kann deren Motivation hinsichtlich eines politischen-/gesellschaftlichen Engagement am Leben erhalten werden? Wäre die Möglichkeit der Aufnahme mehrer Wien-Andas-Aktivisten in die LO/LP-Wien, mit bsp. auf einem Jahr beschränkten „Nicht-Miteinscheidungsstimme“ sinnvoll, um mit ihnen innerhalb der LO/LP-Wien Diskurse zu führen und Aktionen gemeinsam umzusetzen, oder dass die eigentlichen „Piraten“ nun Angst bekommen, dass Entscheidungen von Andas-Piraten zugunsten zu „Partei (Wien) Andas“ getroffen werden? Auch hier gibt es viel Gesprächsnotwendigkeiten. Die LO/LP-Wien ist zwar eine „Alternative“ für W-A-Aktivisten, aber nicht die einzige, sind KPÖ (Wien), Junge Linke, Plattform der Unabhängigen und Andere ebensolche Möglichkeiten. Welche Mitglieder wären soweit „unbelastet“, dass diese sowohl von Piraten als auch Wien-Andas-Piraten als LV in Frage kommen?
• Grundsatzdiskussion betreffend dem Wahlprogramm der „Partei (Wien) Andas“: Umgang mit jenen „Forderungen“, welche aus den Federn der LO/LP-Wien stammten? Urheheberrecht/Nutzungsrecht des „geistigen Eigentums“? Welche Themen, sollen ausschließlich als „Forderung“ bzw. „poltischer Beitrag“ der LO/LP-Wien gelten, gefördert und umgesetzt werden, und welche sollen (können) sollen (können) Teil des Wahlprogramems von „Wien-Andas“ bleiben? Welche Themen bzw. Forderungen können und sollen weiterhin Teil einer etwaigen Kooperation von/mit „Wien-Andas“ sein?
• Grundsatzdiskussion betreffends etwaiger möglicher Thematischer Kooperationen, Abgrenzung zur bzw. „Ausgrenzung“ der FPÖ (Wien),
• Positionierung der LO/LP-Wien im „internationalen/weltweiten Verbund“ der Piratenparteien bzw. der Piratenewegungen (siehe: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Internationale_Delegierte) ,
• Grundsatzdiskussion betreffend dem Verhältnis der „real-politischen“ und in naher- bis mittelnahen Zukunft umsetzbar wären zu jenen „visionären Ideen“ welche trotz einer etwaiger Umsetzbarkeit in ferner Zukunft, jetzt durchaus auch weiter verfolgt und kommuniziert werden sollen,
• Welche „Projekte“ der letzen Periode (1 bis 2 Jahren) sollen gegenwärtig fortgesetzt werden und welche zumindest vorrübergehend beendet werden?
• mit welchen in Wien ansässigen Vereinen und Organisationen wären inhaltiche bzw. thematische Kooperationen (öffentliche Podiumsdiskussionen und Co.) erstrebenswert und zweckmässig zur Förderung gesellschaftlicher Diskurse?

Darüber hinaus, wäre es durchaus sinnvoll und zweckmässig, wenn u.a. nachfolgende Möglichkeiten der internen Stuktur und Organisation sowie Administration, nachzudenken und offene Diskurse zu führen:

• Notwendigkeit bzw. Sinnhaftigkeit einer Etablierung von sog. „Themensprechern“ auf Landesebene, zur Unterstützung der jeweiligen LV´s als auch im Rahmen der persönlichen Außenrepräsentation (gem. den noch diesbezüglich zu entwickelnden Statuten betreffend „Themensprechern auf Landesebene“),
• Erweiterung des Vorstandes der Landesorganisation (der Landespartei) auf 5 Personen und eine diesbezügliche Arbeitsteilung,
• zukünftige Umsetzung des Prozesses einer basis-demokratischen Entscheidungsfindung,
• themenbezogene Außenrepräsentation, bsp. durch „öffentliche Diskussionsveranstaltungen“ Podiumsdiskussionen und Voträgen mit anschließenden Gesprächsrunden, welche entweder durch die LO/LP-Partei selbst oder durch dieser Partei nahestehender Vereine, Organisationen aufbereitet, vorbereitet und abgehalten werden,
• Interne Kommunikation mittels Aussendungen an die Mitglieder (Verweis: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/AG:Newsletter , https://ppoe.piratenpad.de/NewsletterNew)
• Welche durch den BV initiierten Projekte sollen bzw. können innerhalb der LO/LP-Wien personell unterstützt werden bzw. in Wien, durch öffentliche Veranstaltungen gefördert werden?
• Grundsatzdiskussion betreffend einer Aufhebung von Parteiausschlüssen? Gibt es Parteiausschlüße welche eher „politisch“ motiviert waren? Gibt es Parteibeschlüsse welche weiterhin aufrecht erhalten bleiben müssen? Gibt es Parteiausschlüsse welche bspw. Aufgrund einer „Veränderung“ der vom Ausschluß betroffenen Person, nach einer gewissen „Mitgliedschaft ohne Stimmrecht“, aufgehoben werden sollen? Können bzw. sollen ehemalige und nun von der Partei ausgeschlossenen Mitgliedern die Möglichkeit der „Anrufung“ des Bundesschiedsgericht ermöglich werden? Sinnhaftigkeit von quasi-Annonymisierten Stellungsnahmeverfahren?

Betreffend der Bundesorganisation der Piratenpartei Österreichs, sollten innerhalb der LO/LP-Wien durchaus auch nachfolgenen Themen und anstehende Herausforderungen besprochen bzw. diskutiert werden:

• Einrichtung eines „E-Mail-Account“ für das Bundesschiedsgerichts, bsp. „BundesSchiedsGericht@PiratenPartei.at“ oder „BSG@PiratenPartei.at“ (Achtung: !Diese Mail-Accounts exitieren ggw. nicht und sind nur Beispiele!), sodass die Übermittlung von Anträgen an das Bundesschiedsgerichts ent-personalisiert wird, (Gegenwärtig ist die Praxis so, dass die personnen-bezogene Mail-Accounts Anwendung finden, sodass nach jeder Neubesetzung des Bundesschiedsgerichts, neue personen-bezogene Mail-Accounts benutzt werden; Siehe. http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht)
• Grundsatzdiskussion: BV und LO/LP-Wien-Andas-Bündnis: Hätten die Mitglieder des BV, damals anders Handeln müssen? Gab es schwerwiegende Versäumnisse? Gab es Täuschungen? Wurde der BV ev. nicht in dem erforderlichen Maße von den LV-Organen der LO-Wien informiert?
• Grundsatzdiskussion betreffend den anstehenden Wahlen in der Steiermark und einer etwaigen Unterstützung durch die LO/LP-Wien bzw. den Mitgliedern der LO/LP-Wien, was gleichsam eine Unterstützung der bundesweiten Piratenpartei (Österreichs) wäre,
• Grundsatzdiskussion betreffend kommender Nationalsratwahl: Teilnahme als eigenständige Partei? Teilnahme im Rahmen eines erneuten Bündnis? Oder: Nicht-Antritt zur Nationalratswahl? (Anmerkung: Sofern es keine „vom Zaun gebrochene“ Neuwahlen gibt, wär der reguläre Wahltermin 2018 und es wird intern mit den Mitgliedern zu diskutieren sein, welche Variante (Wahlantritt, Wahlantrittsverzicht) in der gegenwärtigen Situation sinnvoller ist.) Dies gilt auch unter dem Aspekt des erneuten Neuaufbaus der LO/LP-Wien und der inhaltlichen Neuausrichtung zu betrachten, da sämtliche Ressourcen eingeschränkt bzw. begrenzt sind.
• Grundsatzdiskussion betreffend einer etwaigen„Wiederbelebung“ bzw. „Re-Organisation“ einer LO/LP-Burgenland (auch in Hinblick auf die Nationalratswahlen),
• „Wiederbelebung“ der „AG Newsletter“ (Link: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/AG:Newsletter , https://ppoe.piratenpad.de/NewsletterNew)
• „Wiederbelebung“ der „AG Bildungspolitik & Hochschulpolitik“
• „Wiederbelebung“ der „AG Koordination“ (Link: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/AG:Koordination).

Es braucht jetzt eine interne Gespräche und Diskussionen, welche absolut bereit sein solltenvon den „personellen Entscheidungen“ der jüngere Vergangenheit und derren „Unterstützern“ sowie „Gegnern“.

Auch spielt es keine wesentliche Rolle, ob jene vom EBV (erweiterten Bundesvorstand) eingesetzten Organe, nun zwei oder bis zu Monate, die Leitung der LO/LP-Wien übernehmen. Diese „Zeitspanne“ gibt den eingesetzen Organen, weder allzuviel Zeit um der LO/LP-Wien im besonderen Maße zu „Schaden“ noch sich besonders zu profilieren.
 

Es geht um ein „Miteinander“ und „kein Gegeneinander“. Und eine Mitgliederversammlung gäbe allen Mitgliedern der LO/LP-Wien, abseits von „Gruppengesprächen“ und abseits einer LGV die Möglichkeit, alles mal zu bereden ohne gleich Entscheidungen zu treffen.
 

Keiner sollte sich darauf einstellen, dass eine quasi-Re-Strukturierung und „Wiederbelebung“ der LO/LP-Wien von heute auf morgen geschehen kann, und dies aller Vorraussicht nach, rd. 13-18 Monate dauern wird.

Dieses Meinungsbild, ist weder dazu gedacht, die vom EBV eingesetzen Organe der LO/LP-Wien zu diskreditieren bzw. deren Engagement zu unterlaufen, noch ist diese als eine persönliche Legitimation zu interpretieren.

Dieses Meinungsbild, soll

• einerseits den Mitgliedern der LO/LP-Wien die Möglichkeiten geben, zum Ausdruck zu bringen, ob sie eine offizielle Mitgliederversammlung, welche über einen klassischen Stammtisch hinausgehen muss, bevorzugen, bei welcher inhaltiche Diskurse anstelle der Organwahlen im Zentrum stehen, und
• anderseits, jene von EBV eingesetzen LV-Organe bei der Entscheidungsfindung betreffend einer Mitgliederversammlung oder einer baldigen LGV (einschl. Organwahl) erforderlich und sinnvoll ist, sowie
• informelle Gespräche einzelner Fraktionen und Gruppen zumindern, und weitestgehend alle Mitglieder der LO/LP-Wien einzubeziehen.

Ich – Alexis – gehe davon aus, dass nachfolgendes zeitliche Vorgehen, sinnvoll sein könnte:

1) Mitgliederversammlung(en)

• Inhalte, Positionen, Standpunkte
• mögliche Strategien
• kurz-, mittel-, und langfristige Zielsetzungen
• personelle Diskussionen
• grundsätzliche Diskussionen betreffend möglicher Bündnisse und Kooperationen,

2) Landesgeneralversammlung(en)

• Festlegen von kurz- und mittelfristigen Projekten und Initiativen
• Organe und Personen
• Beschließen von etwaigen anzustrebenden Bündnissen/Kooperationen mit anderen Parteien und Vereinen.

Eine etwaige Mitgliederversammlung, würde es ermöglichen, alles einmal zu besprechen ohne gleich Beschlüsse zu fassen bzw. Organe – neu – zu wählen.