Initiative i6547: LGV2016/1: Änderung der Tagesordnung
Letzter Entwurf vom 08.04.2016 um 12:52 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (4)

Um allen Kandidaten genügend Zeit zur persönlichen Vorstellung, als auch die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen, sowie vorab alle bisherigen und zukünftige Projekte und Tätigkeiten gemeinsam mit allen Mitgliedern der Piratenpartei Wien zu besprechen und zu entscheiden, wird nachfolgender Antrag eingebracht.

Antrag: Änderung der Tagesordnung

1) Begrüßung

2) Bekanntgabe der Tagesordnung und diesbezügliche Abstimmung, und Wahl der Moderatoren und Protokollisten; Annahme des Protokolls der letzten LGV

3) Vorstellung und Behandlung von eingebrachten Initiativen (Ausgenommen Anträge betreffend Wien Andas)

4) Darstellung der Kooperation mit „Wien Andas“ durch die Landesvorstände

5) Vorstellung und Behandlung von weiteren eingebrachten Initiativen

6) Behandlung von -etwaigen- Misstrauensanträgen

7) Tätigkeitsberichte und Rechenschaftsberichte der gegenwärtigen Organe (Funktionsträger)

8) Entlastung der gegenwärtigen Organe bzw. Funktionsträger

9) Kandidatenvorstellung und Wahl der Wahlhelfer und Wahl der Organe

9.1.) Vorstellung und Wahl: LV

9.2.) Vorstellung und Wahl: LGF

9.3.) Vorstellung und Wahl: LSG

9.4.) Vorstellung und Wahl: LS

9.5.) Vorstellung und Wahl: RP

9.6.) Vorstellung und Wahl: Delegierte zum "Wien Andas Rat" (WAR)

10) ENDE (sofern die LGV aus Zeitgründen nicht unterbrochen und innerhalb von bsp. 3 Wochen fortgesetzt wird)
 

Begründung:

Grundsätzlich werden die geplanten drei Stunden nicht ausreichen, um einerseits die letzte Funktionsperiode der Organe in dem geforderen Ausmaß zu besprechen wie es erforderlich sein wird, um auch die inneren Fraktionsbildungen zu überbrücken, und die bereits initiierten Projekte und Entscheidung betreffend weiterer aber noch zu planenden Projekte zu treffen, um die nahe-liegenden Herausforderungen zu meistern.

Um die Basis-Mitglieder vermehrt bei der Entscheidung betreffend den zu setzenden Schwerpunkte einzubinden, mögen bei der LGV, über eine Auswahl von Themen eine Abstimmung und eine gemeinsame Entscheidung getroffen werden. Gleiches gilt für etwaige Unterstützungen für Themen und Projekte (Graz-Wahl) der Piratenpartei Österreichs.

Es wäre durchaus sinnvoll, die im Liquid eingebrachten Initiativen vorab der Kandidatenvorstellung und Organwahlen durchzuführen, damit es keinen Unterschied macht, ob Kandidat A oder Kandidat X gewählt wurde. Denke, dass würde dazu beitragen, dass die eigentlichen Themen mehr im Zentrum stehen und unabhängig von den handelnden Personen samt diesbezüglichen internen Fraktionen (Befürwortern/Ablehnern) behandelt werden. Einen Versuch wärs zumindest wert.

Zweckmässig wäre es auch, dass die „Verantwortlichen für Wien Andas“, dieses „Bündnis“ vorab der Behandlung des diesbezüglichen Antrages (betreffend des BGV-Beschlusses), den Mitgliedern der PP-Wien nochmal erläutert wird; mit allen Fehlschlägen sowie positiven Punkten. Mal unabhängig davon, ob die PP-Wien den BGV-Beschluss betreffend der Kooperation mit der „Bündnispartei Wien Andas“ akzeptiert oder nicht-akzeptiert, sollten die Mitglieder der Piratenpartei Wien, ihren eigenen Willen zum ausdruck bringen. Einerseits würde eine Zustimmung zum BGV-Beschluss dazu beitragen, dass intern quasi-Einigkeit herrscht und die neu gewählten Bvler intern der „Rücken“ gestärkt wird und weitere sich im Kreis drehende Diskussionen und Streitigkeiten unterbunden werden.

Die Vorreihung von Misstrauensanträgen vor den diesbezüglichen Tätigkeitsberichten und Rechenschaftsberichten basiert darauf, dass ev. auch nicht-Funktionsträgern von Misstrauensanträgen betroffen sind. Der Hintergrund der Misstrauensanträgen ist vielmehr die Unklarheiten und Differenzen abzuklären und auszuräumen und sind keine persönlichen Angriffe! Dadurch dass die Misstrauensanträge vorgezogen werden, werden die anschließenden Tätigkeitsberichte und Rechenschaftsberichte weniger Zeit in Anspruch nehmen. Die Entlastung der Organe (Funktionsträgern) wird dann ebenso wenig Zeit in Anspruch nehmen, wenn Misstrauen im Vorfeld ausgeräumt wurden.

Der Sinn, die Wahl der Organe am Ende der LGV abzuhalten, hat den Hintergrund, dass dadurch die jeweiligen Persönlichkeiten der Organe, bei der Behandlung der einzelnen Themen (Initiativen) kaum berücksichtigt werden, da zum Zeitpunkt der thematischen Auseinandersetzung die neuen Organe nicht bekannt sind.