Initiative i6125: NGO: „vom Losen-Gedankenaustausch“ zu Anhörungs- und Mitspracherechten auf Landesebene
 Ja: 4 (80%) · Enthaltung: 1 · Nein: 1 (20%) · Angenommen
Diese Initiative
 
 
4(4+0)1(1+0)
 
 
Keine diesbezügliche Konzepterarbeitung.
Letzter Entwurf vom 12.09.2015 um 11:12 Uhr · Quelltext

Soll ein Konzept erarbeitet werden, welches im Anschluss eines Liquid-Beschluss als Programmpunkt ins Landesparteiprogramm aufgenommen wird, welche eine Vermehrte Einbindung von Menschenrechtsorganisationen, Caritativen Einrichtungen, Umweltorganisationen, Naturschutzorganisationen, Anti-Kriegs-Organisationen (Bsp.: WILPF) und weiterer Organisationen und Vereine, durch die Gewährung von Anhörungs- und Mitspracherechten im Rahmen vom Gesetzesbeschlüssen, bzw. Beschlüssen im Allgemeinen, auf Landesebene ermöglicht? Abgesehen von der Einbeziehung von quasi-parteifreiem sog. „Expertenwissen“, könnte dies auch eine Abfederung der Folgen der Gesetzesnovellierungen aus 2004 bedingen.
 

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Anmerkung:

Aus unterschiedlichen Gründen, gehe ich im Forum erst im letzten Viertel auf Fragen bzw. Kritik ein. Bitte jedoch statt ewiger und sich im Kreis-drehender Diskussionen darum, dass sich jedes Abstimmungsberechtigte Mitglied, selbstständig und autonom mit dem Thema auseinandersetzt.
 

Zur thematischen Recherche wird über www.google.at und Co. die Unzähligen Medienportale empfohlen: www.taz.de , www.jungeWelt.de , www.faz.net , www.sueddeutsche.de , www.nytimes.com , www.theGuardian.com , http://sputniknews.com/ , https://jungefreiheit.de/ , www.hurriyetdailynews.com/ , www.nzz.ch , www.thueringer-allgemeine.de , www.neues-deutschland.de , www.handelsblatt.com , und so weiter;

1 Diskussionsbeiträge
  • eest9:

    Je nachdem wie dieses Konzept ausfällt halte ich das für sehr vernünftig sogar auf Bundesebene zu fordern. Einerseits braucht es IMHO zwingend ein Transparenzregister, denn nicht alle NGOs kommen aus der Zivilgesellschaft sondern die meisten sogar aus der Wirtschaft und mit einem Transparenzregister gemeinsam mit freien Journalisten werden sich Politiker davor hüten eine Seite zu stark zu beanspruchen. Andererseits fehlt ja sowieso noch das ganze Konzept und die Umfrage sagt nur es soll eines erarbeitet werden. Also +1