Initiative i5814: Nicht-Aufnahme ins Wahlprogramm zur „Wien-Wahl 2015“: Mehrebenen Parlamentarismus + Demokratischer Partizipation
Diese Initiative wurde am/um 16.04.2015 20:48:43 Uhr zurückgezogen
Letzter Entwurf vom 16.04.2015 um 12:03 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (4)

Nachfolgendes soll nicht ins Wahlprogramm der Piraten WIEN aufgenommen werden:
 

1) Friedenspolitik im Rahmen des Mehrebenen-Parlamentarismus & der Demokratische Partizipation
 

Die Piratenpartei Wien teilt die Auffassung das eine Unzahl gegenwärtiger Probleme nur global, unter Einbindung möglichst vieler Akteure (und ebenso der Betroffenen selbst) langfristig lösbar sind. Diesbezüglich befürwortet die Landesorganiastion Wien der Piratenpartei Österreich, unabhängig von der Politik der Bundespartei und unabhängig von der Politik der einzelnen Landesorganisationen, das Engagement nachfolgender Organisationen und Vereinen:

IPU – Interparlamentarisch Union1

ER – Europarat

UNO – United Nations Organisations

EU-P – EU-Parlament

EU-R – EU-RAT

EU-K – EU-Kommission

G77 – Gruppe der 77

NAM – Bewegung der Blockfreien2

OSCE – Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa3

GAB – Genfer Abrüstungsbüros

DCAF – Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces4

VCDNP – Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Profileration

UNCOPUS – United Nations Committee on the Peaceful Uses of Outer Space

UNOOSE – Büro der Vereinten Nationen für Weltraumfragen (Wien)

U.N. – Weltraumausschuss zur Eindämmung und Vermeidung von Weltraummüll

CD-PAVOS – Ad Hoc Committee on the Prevention of an Arms Race in Outer Space

ILC – International Law Commission of the United Nations („Völkerrechtskommission”)5

ILO – Kommission für Arbeit

CTBO – Organisation zur Überwachung des umfassenden atomaren Teststopp-Verbot

OPCW – Organisation zur Umsetzung des Verbotes chemischer Waffen

PNND – Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation & Disarmament6

M4P – Mayors for Peace7.
 

Die Piratenpartei Wien befürwortet die Ansiedelung von Informationsbüros der einzelnen Organisationen in Wien, welche steuerlich begünstigt werden sollen.
 

Insbesondere befürwortet die Piratenpartei Wien, unabhängig von der Politik der Bundespartei und der einzelnen Landesorganisationen, Maßnahmen vorweg erwähnter Organisationen im Kontext von

Nicht-Aufrüstung und Abrüstung sowie Entmilitarisierung,

Aktive-Kampfmittelrückständebeseitigung,

Waffentechnologische-Verbots- und Begrenzungsregime,

Rüstungsexportkontrolle,

Automatisierung und Autonomisierung des Krieges,

Nuklearwaffenfreie-Zonen,

Wettrüsten im Kosmos,

Müllvermeidung im Kosmos,

Ächtung und Verbot von Atom-/Nuklearwaffen, bakteriologische und biologische Kampfstoffe, chemische Kampfstoffe, populationsspezifische Kampfstoffe,

Lösung offener Grenzstreitigkeiten mit nicht-militärischen Mitteln,

Bewaffneter und unbewaffneter völkerrechtlicher Neutralität.
 

Zur Vermittlung der teils doch sehr komplexen Thematiken, befürwortet die Piratenpartei Wien, ein verstärktes Engagement im Sinne einer aktiven „Öffentlichkeitsarbeit“ und „Einbindung“ in den universitätsbetrieb nachfolgender fachbezogener- und universitätsnaher Vereine

IANUS – Interdisziplinäre Arbeitsgruppe: Naturwissenschaft, Technik und Sicherheit8

CCC - Chaos Computer Club9

ICRAC – International Committee for Robot Arms Control10

ÄgA – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges11

IALANA - Juristen & Juristinnen gegen atomare, biologische & chemische Waffen. Für gewaltfreie Friedensgestaltung12

HI – HANDICAP International13

AI – Amnesty International14

AKUF – Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung15 (Universität Hamburg)

IFSP – Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik16 (Universität Hamburg)

ZNF – Zentrum Naturwissenschaft und Friedensforschung17 (Universität Hamburg)

INEF – Institut für Entwicklung und Frieden18 (Universität Duisburg)

HIIK – Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung19

AIES – Austrian Institute for European and Security Policy20 (Maria Enzersdorf)

IoG – Ingenieure ohne Grenzen e. V. 21

AoG – Architekten ohne Grenzen e.V. 22

AüG – Architekten über Grenzen e.V.23

ÄoG – Ärzte ohne Grenzen24

RoG – Reporter ohne Grenzen25
 

Die Piratenpartei Wien wird von einzelnen der vorangegangenen Organisationen und Vereine, ausgewählte Studien, Reports und anderes Schrifttum in der „Piraten-Base“ zur Verfügung stellen.
 

Darüber hinaus lehnt die Piratenpartei Wien, unabhängig von der Politik der Bundesorganisation und anderer Landesorganisationen den gegenwärtig andauernden „globalen Krieg gegen den Terror“ ab, und befürwortet allgemein jede friedfertigen Maßnahmen, welche zur Beendigung dieses Krieges beitragen.
 

Den genauen mit Fußnoten (Erklärungen und Links) versehenen Text ist dem nachfolgenden Link, dem Piratenpad zu entnehmen: https://wienwahl.piratenpad.de/Erg-e4nzungen-20WahlprogrammWien2015