Diese Initiative | 4 | (4+0) | 44 | (22+22) | Landesparteien Oberösterreich und Steiermark in die Satzung aufnehmen |
Initiative i4873: OÖ Landespartei in Satzung aufnehmen
Ja: 51 (100%) · Enthaltung: 14 · Nein: 0 · Nicht angenommen (Rang 2)
Letzter Entwurf vom 10.03.2014 um 22:42 Uhr · Quelltext
Antrag
Folgender Punkt soll unter §13 - 6 der Satzung hinzugefügt werden:
(6) Die folgenden Parteien sind territoriale Gliederungen der Piratenpartei Österreichs auf Landesebene:
Alter Text
- (Auflistung folgt nach Gründung der Landesparteien)
Neuer Text
- Piratenpartei Oberösterreich
Begründung
Auf der LGV in Linz am 1.3.2014 wurde mit 93%iger Mehrheit beschlossen als LO eine Landespartei nach §13 - 5 der Satzung zu gründen. Damit diese Landespartei als Unterorganisation der Piratenpartei Österreichs gilt, muss in beiden Satzungen auf die andere Partei Bezug genommen werden. Im Fall der Piratenpartei Oberösterreich geschieht dies durch die Verwendung der Einheitssatzung für Landesparteien, für die Piratenpartei Österreichs soll dies durch diesen Antrag geschehen.