Initiative i4468: Bekenntnis zu wichtigeren Dingen
 Ja: 14 (35%) · Enthaltung: 19 · Nein: 26 (65%) · Nicht angenommen (Rang 3)
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4(4+0)39(21+18)
 
 
Kein Programmpunkt (neutral)
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25(13+12)28(18+10)
 
 
Bekenntnis zum Verbotsgesetz
Letzter Entwurf vom 14.01.2014 um 12:56 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Kein Antragstext

Begründung

Die Piratenpartei bekennt sich zu wichtigeren Themen. Wir sollten keine Zeit an das Verbotsgesetz verschwenden. Auch der Nationalrat sollte wichtigeres zu tun haben als über das Verbotsgesetz zu diskutieren.

Wenn es wer streichen möchte. Ok, ist durch Verhetzung und andere Straftatbestände eh abgedeckt.

Wenn es wer nicht streichen möchte. Auch gut, haben wir weniger Zeit verschwendet.

In jedem Fall wollen die Piraten an so einer Diskussion nicht teilnehmen und keine eigene Zeit daran verschwenden.