Initiative i4374: Gegenantrag zu Initiative i4371: Neuer Grundwert: Potenzial
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Letzter Entwurf vom 21.12.2013 um 18:33 Uhr · Quelltext

Alle "Grundwerte" sind aus dem Grundsatzprogramm zu entfernen!

Im Grundsatzprogramm sollen die Punkte Freiheit, Mitbestimmung, Transparenz und Internationalität erhalten bleiben, aber bis zur nächsten BGV müssen dafür griffigere Formulierungen gefunden werden. Die restlichen Punkte werden in den Kodex verschoben, wo derartige Meta-Erläuterungen ohnehin zuhause sind.

in das Grundsatzprogramm sollen stattdessen folgende Punkte als Präambel aufgenommen werden:

Uppsala-Deklaration

Die "Uppsala-Deklaration" (engl. Uppsala declaration) ist ein von der 3. Internationalen Konferenz veröffentlichtes Schriftstück gemeinsamer Punkte aller europäischen Piratenparteien zur Wahl des Europäischen Parlaments im Jahre 2009.

...

http://wiki.piratenpartei.de/Uppsala-Deklaration
 

Die Warsaw Declaration

“Wir, die unterzeichnenden Piratenparteien aus Europa,

sind uns über die Notwendigkeit einer neuen politischen Partei auf europäischer Ebene bewusst; stimmen der Paris Declaration zu; stimmen der Prague Declaration zu; nehmen Bezug auf die Verhandlungen aus Barcelona, Manchester, Paris und Warschau; ziehen die Ergebnisse aus Aarau, Potsdam, Rom, Zagreb, Kiew und zahlreichen anderen Treffen in Betracht; erklären die Verhandlungen über die Gründung einer PPEU für abgeschlossen; sind einig über die allgemeine Struktur der Statuten; bestätigen unser Engagement zum Manifest; erklären unsere Absicht, der PPEU beizutreten; sind einig, uns in Luxemburg zu treffen und die Gründung der PPEU zu organisieren; laden alle Piratenparteien Europas ein, der PPEU beizutreten.”

Das Manifest der PPEU:

“Wir, die europäischen Piraten, wollen, dass unsere Gesellschaft die digitale Revolution willkommen heißt und sich daran anpasst: Wir identifizieren die digitale Revolution als einen Moment der vollständigen Erneuerung der Gesellschaft. Wir erkennen daher als eines unser wichtigsten Ziele die Verteidigung des Internets als Allgemeingut und öffentliche Versorgung an. Wir streben eine Gesellschaft auf Basis des folgenden Manifests an:

...

http://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/09/07/hier-kommt-die-ppeu/
 

Begründung:

Die Aufnahme der Internationalen Deklarationen in das Grundsatzprogramm betont die nternationale Ausrichtung der Piraten. Diese Deklarationen sind das Rückgrat der internationalen Piratenbewegung.

Die anderen Punkte müssen griffig formuliert und auf konkrete Poitik ausgerichtet sein. Das muß man von einem Grundsatzprogramm erwarten können. Die derzeitigen Punkte sind reines Geschwafel, wie die Krönungsrede einer Schönheitskönigin, die den Weltfrieden fordert. Das ist einer Piratenpartei nicht würdig! Und das kann auch niemand ernstnehmen. Wir brauchen hier einen gut formulierten Überblick bzw. eine Zusammenfassung des Parteiprogrammes, kein moralinsaures Ethikgewäsch. Wenn unbedingt sowas gewünscht wird, dann ab damit in den Kodex!