Initiative i4172: Eine Wahlplattform ist ein legitimes Mittel um die ungerechte Mandatsvergabemethode nach d'Hondt auszugleichen
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Letzter Entwurf vom 23.11.2013 um 00:19 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (3)

In Bayern hat man dieses für stimmenschwächere Listen ungerechte und benachteiligende System abgeschafft und durch ein gerechteres ersetzt. Bei uns leider nicht. Hier der Link zu dem Bericht wo in Bayern das System verändert wurde um es gerechter zu machen: http://www.merkur-online.de/lokales/wuermtal/wuermtal/auszaehlverfahren-staerkt-kleine-parteien-wuermtal-1076168.html

Alleine auf Grund der Arithmetik könnten drei Parteien die auf einer Liste antreten anstatt auf dreien z.B. im Salzburger Gemeinderat um bis zu zwei Mandate mehr bekommen! Und das ohne eine einzige Stimme mehr zu erhalten. Nur wegen dem d'Hondtschen Mandatsvergabeverfahren.

Nun stellt sich die Frage, ob man dieser Ungerechtigkeit entgegenwirken kann. Und zwar mit dem Instrument der Wahlplattform.

Hier würden zwei oder drei Parteien auf einer Liste gemeinsam antreten, allerdings als eigenständige Parteien! Da wir in Österreich ein Listenwahlrecht haben ist das ohne Probleme möglich. Wenn man sich also auf Kernthemen wie BürgerInnenbeteiligung, Transparenz usw. usf. einigen könnte und die einzelnen Listen vernünftig und fair zusammen legen kann, dann könnte man theoretisch den Nachteil des d'Hondtschen Verfahrens ausgleichen.

In dieser Umfrage geht es erst einmal grundsätzlich um die Möglichkeit so etwas anzudenken, und ganz bewusst noch nicht um konkrete Parteien, das ist erst der nächste Schritt (dass man darüber diskutiert und nachdenkt, mit wem man so eine Wahlplattform bilden könnte).

Hier ein Link mit einem Beispiel: https://drive.google.com/file/d/0BxzRBUrfLDjuX0ZWbVNTNDJzVzg/edit?usp=sharing man erkennt, dass die drei kleinen Parteien H, I und J alleine in Summe nur 6 Mandate hätten, auf einer Liste aber 8. Und das, obwohl sie keine einzige Stimme mehr haben... nur wegen der Berechnung nach d'Hondt!