Vorweg: dies ist ein Meinungsbild und soll nur die Akzeptanz der idee ausloten. Die genaue Ausgestaltung kann man weiter diskutieren!

2 Probleme:

1. Viele wollen vor Ende der Abstimmungsphase des Programmantrages ein Meinungsbild, um zu sehen, wie es ca ausgehen wird, um noch Unterstützer zu mobilisieren etc. Wir sehen dass oft gleich nach der Annahme ein Antrag auf Streichung kommt. Dies deshalb, weil manche vielleicht gar nicht mit der Annahme gerechnet haben und deshalb nicht mobilisiert haben.

2. Oft wird die Gefahr von konzentriertem Neueintritt und Abstimmung von einzelnen Gruppen (Zb Burschenschaften) thematisiert. Die Angst ist, dass eine einzelne Abstimmung, so sie sofort verbindlich ist, mal in die Hose gehen kann.

Ich schlage daher vor, diese 2 Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und einen Programmantrag direkt erst als verbindlich anzusehen, wenn eine automatisch erstellte Vetoabstimmung ebenso dafür ausgegangen ist. Ich schlage daher vor:

Ein neues Regelwerk "Vetoinitiative" soll eingeführt werden und folgende Fristen haben: Neu: ≤ 5 days Diskussion: 0 days Eingefroren: 0 days Abstimmung: 10 days

Der Inhalt soll automatisch erstellt werden und einfach den Initiativ-Text nochmal enthalten. Wenn möglich mit der Überschrift "Veto-Initiative" oder dergleichen.

Damit verlängert sich das Procedere um mind. 5 Tage und max. 15 Tage. Wenn gewünscht, kann man ja vom Programmantrag direkt 5 Tage wegkürzen. Das Quorum, um die Veto-Ini zur Abstimmung zu bringen kann man so ansetzen, dass diese im Normalfall in der Neu-Phase stecken bleibt, sodass möglicherweise gar keine Verzögerung eintritt (was bei unstrittigen Programmpunkten ja von Nachteil wäre). Die Mehrheit müsste die selbe sein wie beim "Programmantrag direkt".
 
 
 

Hier kann man weiters ÜBERLEGEN, ob es möglich und sinnvoll wäre das Stimmrecht (ausschließlich bezogen auf die Abstimmung bei der Veto-Initiative ! ) an eine aufrechte Mitgliedschaft von mindestens 2 oder 3 Monaten zu knüpfen. Damit wäre Neueintritt einer Gruppe und Durchboxen von Schwachsinn SEHR erschwert. Gleichzeitig hemmt es neue Mitglieder nicht, ihre Ideen sofort einzubringen und gleich dafür zu stimmen. Wenn es - wie im Normalfall - Einzelne sind, dann wird auch eine Veto-Initiative mit nur den Stimmen von Mitgliedern, die schon über 2 oder 3 Monate dabei sind, keinen Unterschied machen.

Ich sehe hierbei keine Risiken und keinen Verlust von niederschwelliger Mitbestimmungsmöglichkeit aber gleichzeitig wird 2 bisher immer wieder vorgetragenen Anliegen und Befürchtungen wirksam Rechnung getragen.