Antrag

Es soll folgendes neues Regelwerk eingeführt und in der LDO hinzugefügt werden:

• Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage)
  • Unverbindliches Meinungsbild um Piraten oder Parteiorganen eine Orientierungshilfe zu geben, insbesondere zur Vorbereitung oder Begleitung von Programmanträgen.
    • Neu: ≤ 3 Tage
    • Diskussion: 6 Tage
    • Eingefroren: 3 Tage
    • Abstimmung: 3 Tage
    • Quorum Thema: ≥ 0%
    • Quorum Initiative: ≥ 0%

Dieses Regelwerk ist in allen Themenbereichen verfügbar.

Begründung

Anpassung mit Fristen und Benamsung. Es wird im Titel nicht auf die Vorbereitung von Programmanträgen eingeschränkt, damit das Regelwerk auch unabhängig davon verwendet werden kann, ohne Irritationen auszulösen. Jedoch sollte bei Programmanträgen, denen kein Erhebung eines Meinungsbildes vorangegangen ist, auf die Sinnhaftigkeit der Verwendung dieses Regelwerks hingewiesen werden. Da Programmanträge eine Initial- bzw. Diskussionsphase von 30-45 Tagen haben, kann dieses Regelwerk auch parallel dazu verwendet werden um eventuell dann sogar rechtzeitige die Programminitiative zurückzuziehen zu können.