Option zur Wahlkooperation mit der Mutbürgerpartei - Initiative i2011

Initiative i2011: Option zur Wahlkooperation mit der Mutbürgerpartei

Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.

Letzter Entwurf vom 18.01.2013 um 11:46 Uhr ·

Prof. Dr. Franz Hörmann tritt mit der Mutbürgerpartei an.

Die Bundesgeneralversammlung möge beschließen:

Der Bundesvorstand wird ausdrücklich ermächtigt, eine Wahlkooperation zur Nationalratswahl 2013 mit der Mutbürgerpartei zu sondieren und dazu Details, einschließlich Kooperationen während des Wahlkampfes, unter strenger Einhaltung der Transparenzerfordernisse nach § 14 der Bundesgeschäftsordnung, selbständig auszuhandeln.
Ein endgültiger Beschluss zu einer eventuellen Wahlkooperation muss von der nächsten BGV oder über LiquidFeedback gefasst werden. Bei sich widersprechenden Beschlüssen gilt der BGV-Beschluss zu dieser Frage.