Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abstimmung begonnen
am 24.05.2016 um 12:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3443
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6567: Einberufung des EBV durch 5 % der stimmberechtigten Mitglieder
Diskussion gestartet
am 21.05.2016 um 17:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3538
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6682: Die Bundesgeschäftsordnung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.05.2016 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3419
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6540: Veranstaltungsbeschränkungen an Feiertagen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3481
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6615: Errichtung eines eigenen Mail-Accounts fürs Bundesschiedsgerichs.
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6621: Wiedererrichtung von Landesschiedsgerichten
Phase Eingefroren gestartet
am 17.05.2016 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6593: kein solcher Beschluss
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 16.05.2016 um 15:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3537
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6681: Die Bundesgeschäftsführung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Diskussion gestartet
am 14.05.2016 um 11:52 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3536
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6680: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6679: ehebaldigste Mitgliederversammlung gem. § 6 (5) Landesparteieneinheitssatzung
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 12.05.2016 um 16:04 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3489
Nicht angenommen
 
 
i6626: Themensprecher „AMS, Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Industrie, Handel und Gewerbe“ auf Landesebene:
Nicht angenommen
 
 
i6627: Themensprecher „Grundrechte, Bürgerrechte, Volksgruppenrechte, Minderheitenrechte, Unionsrechte, Menschenrechte, Rechte von/für Staatenlose“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6628: Themensprecher „Sucht- und Genussmittel, einschl. Lebensmittelsicherheit“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6629: Themensprecher „Bildung: Grundschulbildung, Berufslehre, Gesamtschule (gemeinsame Schule), Universitäten, Fachhochschulen, Kolleks, Erwachsenenbildung“ auf Landesebene
Nicht angenommen
 
 
i6630: Themensprecher „Echelon, Kiras, Eusecon und Co.“ auf Landesebene
und 2 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 12.05.2016 um 12:52 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3535
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6678: Aussendung an den „Verein Pirate Base Wien“
Diskussion gestartet
am 12.05.2016 um 11:53 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3534
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6677: LGV soll an einem Sonntag stattfinden
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3499
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6642: 10.) Haushaltsplanmäßige Vorsorge für interne Darlehensrückführung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3498
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6641: 9.) Sanierung Mischwasserkanal Grottenhofstraße
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3523
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6666: dA_KPÖ_Keine Kürzungen bei den Grazer Spitälern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3495
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6638: 6.) Kanalsanierungsprogramm Waltendorf/ St. Leonhard
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3530
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6673: dA_Piraten_Graz als Vorbild für unabhängige und leicht zugängliche Wahlinformation
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3521
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6664: 32.) Verkehrskonzept LKH, Evaluierungsbericht
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3518
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6661: 29.) Holding Graz, Stimmrechtsermächtigung
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3517
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6660: 28.) GBG GmbH, Stimmrechtsermächtigung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3494
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6637: 5.) Kanalsanierungsprogramm
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2016 um 21:07 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3516
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6659: 27.) Stadtmuseum Graz GmbH, Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz

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