Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
programmtaugliche Formulierung – so kann man das nicht ins Programm schreiben
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
programmtaugliche Formulierung – so kann man das nicht ins Programm schreiben
Neues Argument
am 20.08.2013 um 11:04 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
kein bedarf für hybrid-samen
Neuer Änderungswunsch
am 20.08.2013 um 10:46 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
zwei komplett unzusammenhängende Themen
Diskussion gestartet
am 20.08.2013 um 06:06 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1549
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3419: Freie Flächen für freie Menschen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.08.2013 um 00:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1544
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3405: PPEU Statuten Meinungsbild
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 23:46 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1542
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3403: Warsaw Deklaration - Meinungsbild
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:51 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1534
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3401: Abschaffung der Vollpauschalierung auf Basis des Einheitswertes in der Landwirtschaft
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3393: teuerpauschalierung für Agrarbetriebe abschaffen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1533
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3411: Freigabe erst nach Abwägung der Vor- und Nachteile
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3392: Aufhebung jedweden Gebietsschutzes
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1532
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3391: Deutsch vor der Muttersprache
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3390: Wasser (teuer) exportieren
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:35 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1530
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3422: Bei der aktuellen Regelung belassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3425: Festlegung der Höchstgeschwindigkeit durch intelligente Verkehrsleitsysteme
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3421: Höchstgeschwindigkeit auf 120 km/h reduzieren auf Autobahnen und auf 90 km/h auf Freilandstraßen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3389: Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf 160 km/h ausweiten
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3397: Abschaffung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen
Phase Eingefroren gestartet
am 19.08.2013 um 19:29 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Diskussion gestartet
am 19.08.2013 um 10:49 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3594: Noch kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3592: Ablehnung von ELGA sofern kein starker Datenschutz vorhanden ist
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3591: ELGA mit starkem Datenschutz (Merge der beiden anderen Anträge)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
und 7 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.08.2013 um 19:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1511
Nicht angenommen
 
 
 
i3344: BFO-Änderung: §3 Parteienförderung – 1/3 LOs nach Stimmen und UEs
Neuer Änderungswunsch
am 18.08.2013 um 16:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Aufklärungen/Bildung/Medienkompetenz statt Jugendschutzsoftware?
Neuer Änderungswunsch
am 18.08.2013 um 13:58 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1513
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3348: Arktis unter Schutz stellen
Der österreichische Umweltausschuss im Parlament setzt sich bereits für einen Schutz der Arktis ein
Diskussion gestartet
am 18.08.2013 um 13:25 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Diskussion gestartet
am 18.08.2013 um 12:12 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1556
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3455: Hanf als Rohstoff
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3431: Staatliche Förderung der Hanfwirtschaft
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.08.2013 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1553
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3428: Mehr Schutz für Kinder (Missbrauchsopfer)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 17.08.2013 um 23:24 Uhr
Graz Hauptbereich
Programmantrag direkt (Unterorganisation) #1489
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3290: Wir bitten um Überwachungskameras
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 17.08.2013 um 22:12 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Presseaussendung #1562
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3440: Verteidigunminister auffordern über Zusammenarbeit mit NSA lückenlos aufzuklären
Neuer Änderungswunsch
am 17.08.2013 um 16:59 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
wer prüft das?
Neues Argument
am 17.08.2013 um 16:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
Vorschreiben von Parteistrukturen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2013 um 16:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren

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