Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1533
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3411: Freigabe erst nach Abwägung der Vor- und Nachteile
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3392: Aufhebung jedweden Gebietsschutzes
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1532
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3391: Deutsch vor der Muttersprache
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3417: Die Wirtschaft machen lassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3390: Wasser (teuer) exportieren
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.08.2013 um 19:35 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1530
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3422: Bei der aktuellen Regelung belassen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3425: Festlegung der Höchstgeschwindigkeit durch intelligente Verkehrsleitsysteme
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3421: Höchstgeschwindigkeit auf 120 km/h reduzieren auf Autobahnen und auf 90 km/h auf Freilandstraßen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3389: Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf 160 km/h ausweiten
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3397: Abschaffung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen
Phase Eingefroren gestartet
am 19.08.2013 um 19:29 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Diskussion gestartet
am 19.08.2013 um 10:49 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1560
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3594: Noch kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3592: Ablehnung von ELGA sofern kein starker Datenschutz vorhanden ist
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3591: ELGA mit starkem Datenschutz (Merge der beiden anderen Anträge)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3439: Ablehnung von ElGa sofern Datenschutzbedenken nicht ausgeräumt werden können
Nicht angenommen
 
 
 
i3437: Grundsätzliche Zustimmung zu ELGA sofern Datenschutz zeitgemäß Rechnung getragen wird
und 7 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.08.2013 um 19:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1511
Nicht angenommen
 
 
 
i3344: BFO-Änderung: §3 Parteienförderung – 1/3 LOs nach Stimmen und UEs
Neuer Änderungswunsch
am 18.08.2013 um 16:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Aufklärungen/Bildung/Medienkompetenz statt Jugendschutzsoftware?
Neuer Änderungswunsch
am 18.08.2013 um 13:58 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1513
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3348: Arktis unter Schutz stellen
Der österreichische Umweltausschuss im Parlament setzt sich bereits für einen Schutz der Arktis ein
Diskussion gestartet
am 18.08.2013 um 13:25 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1563
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3441: Unterstützung für "Rettet das Ragnitzbad"
Diskussion gestartet
am 18.08.2013 um 12:12 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1556
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3455: Hanf als Rohstoff
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3431: Staatliche Förderung der Hanfwirtschaft
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.08.2013 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1553
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3428: Mehr Schutz für Kinder (Missbrauchsopfer)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 17.08.2013 um 23:24 Uhr
Graz Hauptbereich
Programmantrag direkt (Unterorganisation) #1489
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i3290: Wir bitten um Überwachungskameras
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 17.08.2013 um 22:12 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Presseaussendung #1562
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3440: Verteidigunminister auffordern über Zusammenarbeit mit NSA lückenlos aufzuklären
Neuer Änderungswunsch
am 17.08.2013 um 16:59 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
wer prüft das?
Neues Argument
am 17.08.2013 um 16:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
Vorschreiben von Parteistrukturen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2013 um 16:14 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
Neues Argument
am 17.08.2013 um 15:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Presseaussendung #1562
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3440: Verteidigunminister auffordern über Zusammenarbeit mit NSA lückenlos aufzuklären
Pad für Text habe ich mittlerweile eröffnet.
Abstimmung begonnen
am 17.08.2013 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Presseaussendung #1562
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3440: Verteidigunminister auffordern über Zusammenarbeit mit NSA lückenlos aufzuklären
Neues Argument
am 17.08.2013 um 13:39 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Presseaussendung #1562
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3440: Verteidigunminister auffordern über Zusammenarbeit mit NSA lückenlos aufzuklären
In diesem Regelwerk sollen Texte abgestimmt werden, nicht Arbeitsaufträge
Neuer Änderungswunsch
am 17.08.2013 um 12:22 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
Textverbesserung
Diskussion gestartet
am 17.08.2013 um 12:05 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1559
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3436: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3435: Parteien demokratisch organisieren
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2013 um 10:24 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2013 um 09:56 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2013 um 06:08 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Presseaussendung #1562
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3440: Verteidigunminister auffordern über Zusammenarbeit mit NSA lückenlos aufzuklären

Zeige ältere Ereignisse