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Diskussion gestartet
am 25.05.2016 um 13:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3539
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6683: Kleinstbeträge an privat sollen von der BGF angenommen und ausbezahlt werden können
Abstimmung begonnen
am 25.05.2016 um 08:58 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3444
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6568: BV-BGF Zusammenlegung auch per Liquid
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6613: alter text soll bleiben wie er ist, er ist gut.
Abstimmung begonnen
am 24.05.2016 um 12:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3443
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6567: Einberufung des EBV durch 5 % der stimmberechtigten Mitglieder
Diskussion gestartet
am 21.05.2016 um 17:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3538
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6682: Die Bundesgeschäftsordnung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Abstimmung begonnen
am 21.05.2016 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.05.2016 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3419
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6540: Veranstaltungsbeschränkungen an Feiertagen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3481
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6615: Errichtung eines eigenen Mail-Accounts fürs Bundesschiedsgerichs.
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2016 um 22:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6621: Wiedererrichtung von Landesschiedsgerichten
Phase Eingefroren gestartet
am 17.05.2016 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6593: kein solcher Beschluss
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 16.05.2016 um 15:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3537
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6681: Die Bundesgeschäftsführung wird um einen § 20 ergänzt - Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #3478
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6611: kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6612: Alternativer Beschluss der Gründung einer Nachhilfeschule auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage (i6609)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i6609: Gründung eines Vereins für Nachhilfe zur Förderung der Piratenpartei
Phase Eingefroren gestartet
am 13.05.2016 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #3479
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6610: Spamschutz verbessern
Diskussion gestartet
am 11.05.2016 um 19:21 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #3531
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6695: Kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i6674: Aussendung betreffend der Umwandlung der Landesorganisation Wien in eine Landespartei Wien
Phase Eingefroren gestartet
am 10.05.2016 um 08:54 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3444
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6568: BV-BGF Zusammenlegung auch per Liquid
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6613: alter text soll bleiben wie er ist, er ist gut.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 10.05.2016 um 02:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3385
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6506: BGV einberufung: Formulierung, Wunschzeitraum und Crews
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 09.05.2016 um 13:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3487
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6624: Keine Kooperation mit der FPÖ aufgrund deren Forderung nach einem EU-Austritt
Phase Eingefroren gestartet
am 09.05.2016 um 11:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3443
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6567: Einberufung des EBV durch 5 % der stimmberechtigten Mitglieder
Abstimmung begonnen
am 07.05.2016 um 01:14 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3487
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6624: Keine Kooperation mit der FPÖ aufgrund deren Forderung nach einem EU-Austritt
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 06.05.2016 um 18:28 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3381
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6497: Spendentransparenz: Zustimmung und Löschung
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 06.05.2016 um 16:58 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3422
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6545: Spende an die isländischen Piraten im Falle von Neuwahlen 2016
Neuer Änderungswunsch
am 05.05.2016 um 21:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3486
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6623: Schiedsgerichtsordnung reparieren
Frist setzen bis wann eine Berufung möglich ist festlegen
Neuer Änderungswunsch
am 05.05.2016 um 21:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3486
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6623: Schiedsgerichtsordnung reparieren
"Sitzungen finden mindestens alle vier Wochen statt" rausnehmen
Neuer Änderungswunsch
am 05.05.2016 um 21:26 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3486
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6623: Schiedsgerichtsordnung reparieren
Zusammensetzung: "sowie der Bundesvorstand ersetzen
Phase Eingefroren gestartet
am 05.05.2016 um 19:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3487
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6624: Keine Kooperation mit der FPÖ aufgrund deren Forderung nach einem EU-Austritt

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