Staffelung
am 10.12.2021 um 00:56 Uhr

Politiker*innenbezüge sind recht unterschiedlich (Beispiele): Nationalrat 9.092 Gemeinderats 7.273 Bezirksrat 445

Es macht daher durchaus Sinn, die Parteisteuern auch gestaffelt zu machen statt einer "flat-Tax".

Vorschlag: (5) Die Parteisteuer beträgt 50 % der entfallenden Lohnsteuer des Jahresbezugs, welchen das Mitglied aufgrund eines Mandats oder öffentlichen Amts im Namen der Pirat*innenpartei Österreichs erhält.

Das wäre bei einem Nationalratsmandat 14,3 % der Bruttobezüge, Gemeinderat 12,6 %, darunter jeweils noch weniger, also etwas weniger als 15 %. Mandatar*innen, die keine LSt zahlen (z.B. Bezirksrat) würden entsprechend nichts beitragen müssen.

Wenn das System der Staffelung für gut befunden wird, aber die Beträge höher sein sollen, kann man den Prozentwert noch hochsrauben oder auch sagen in Höhe von 50 % der Abgaben (LSt+SV). Das wäre bei einem Nationalratsmandat 19,8 %, bei einem Gemeinderatsmandat 19,4 %, bei einem Einkommen von 2.900 brutto, wären es ca. 15 % darunter weniger.


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