Die Positionierung sollte mE lauten: Die Piratenpartei bekennt sich zu bedingungsloser Meinungsfreiheit.

Begründung: Auch beim Bedingungslosen Grundeinkommen geht es in erster Linie um eine Utopie, die darstellen soll, dass wir als Piraten die Abhängigkeit der Gesellschaft von der Wirtschaft thematisieren möchten. Ebenso sollte es bei der Meinungsfreiheit darum gehen, die Scheuklappen abzulegen und zu erkennen, dass es eben nicht nur um das Verbotsgesetz geht, sondern dass Meinungen vielleicht ganz allgemein einem auferlegten Imperativ entsprechen müssen, um akzeptiert zu werden.

Das Verbotsgesetz hat mit der Vergangenheit Österreichs zu tun. Die Piratenpartei möchte hingegen für die Zukunft stehen. Dazu gehört dann auch der erwachsene Umgang mit der Meinungsfreiheit.