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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:58:27)
i5219: Die Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 in einem noch zu formenden und zu verhandelnden wahlbündnis an

Bezüglich des Wahlantrittes bei den kommenden Landtags-, Gemeinderats- und Bezirkswahlen in Wien im Jahr 2015 beschliessen die Mitglieder der LO Wien der Piratenpartei Österreichs

Die Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 in einem noch zu formenden und zu verhandelnden wahlbündnis an

Begründung

  • der antritt der piraten bei der eu-wahl gemeinsam mit kpö, wandel und unabhängigen als europa anders hat gezeigt, dass ein wahlerfolg auf basis eines bündnisses möglich ist.

  • im rahmen eines zu gründenden bündnisses besteht die möglichkeit sowohl die resourcen zu verbreitern, als auch eine grössere zahl an wählern anzusprechen.

  • der antritt in einer wahlallianz sichert, dass die wahlkampfthemen breiter gestreut sind.

  • bereits bei einem einzug in den einen oder anderen bezirksrat gibt es auf grund des wiener parteienförderungsgesetzes geldmittel für landesparteien. und zwar ausschliesslich für parteien und nicht für listen. um bei einem bündnis in den genuss von förderungen zu kommen wäre dementsprechend die neugründung bzw die fusion zu einer gemeinsamen partei (wie zb neos und lif) mit eventuellen partnern notwendig.

ist es nicht zu früh um bereits jetzt einen derartigen beschluss zu fassen?

nein!

es muss die möglichkeit in betracht gezogen werden, dass der „vorgesehene“ wahltermin september 2015 auf den mai 2015 vorverlegt wird. davon ausgehend ergibt sich nach abschluss dieses antrages ein zeitrahmen von etwa 9 monaten in denen der wahlkampf geplant, kandidaturen ermöglicht werden, eine lgv zur listenerstellung abgehalten und unterstützungserklärungen gesammelt werden müssen. um bei einer tatsächlichen vorverlegung nicht in termindruck zu kommen, sind die notwendigen arbeiten also umgehend anzugehen.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:47:24)
i5220: Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 nicht an

Der Vollständigkeit halber:
 

Antrag

Bezüglich des Wahlantrittes bei den kommenden Landtags-, Gemeinderats- und Bezirkswahlen in Wien im Jahr 2015 beschliessen die Mitglieder der LO Wien der Piratenpartei Österreichs: Die Piraten treten bei der Wien-Wahl 2015 nicht an.
 

Begründung

Die Piratenpartei ist derzeit personell und finanziell nicht in der Lage, die Gemeinderatswahl 2015 in Wien zu stemmen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 14 Tage 23:59:53)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: "Erosion" oder "Abbröckeln" statt "korrision"

Korrosion ist das Rosten. Erosion ist das Abbröckeln.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 13 Tage 19:47:52)
i5218: Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 alleine als PIRAT an

Bezüglich des Wahlantrittes bei den kommenden Landtags-, Gemeinderats- und Bezirkswahlen in Wien im Jahr 2015 beschliessen die Mitglieder der LO Wien der Piratenpartei Österreichs

Die Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 alleine als PIRAT an

Begründung

  • der antritt der piraten bei der eu-wahl gemeinsam mit kpö, wandel und unabhängigen als europa anders hat zu deutlichen abgrenzungen bis hin zum parteiaustritt von einigen bis vielen piraten geführt. um dieser erosion entgegenzutreten und die identität der piraten zu stärken, werden bei der kommenden wahl keine wahlallianzen eingegangen.

  • die marke piraten verschwindet bei einem weiteren antreten in einem bündniss total und das bisher von sympathisanten entgegengebrachte vertrauen geht damit verloren.

  • ein alleinatritt der piraten sichert, dass die wahlkampfthemen ausschliesslich und ohne rücksichtnahme auf bedenken anderer partner zu setzen sind – z.b. cannabis, open source, transparenz, bürgerbeteiligung, datensicherheit.

  • der zu führende wahlkampf kann sich bei einem antritt als piraten auf piratische werte konzentrieren und der alleinantritt ermöglicht auch eine flache entscheidungsstruktur und kurzfristige reaktionen auf tagesaktuelle themen.

  • bereits bei einem einzug in den einen oder anderen bezirksrat gibt es auf grund des wiener parteienförderungsgesetzes geldmittel für landesparteien. und zwar ausschliesslich für parteien und nicht für listen. um bei einem bündnis in den genuss von förderungen zu kommen wäre dementsprechend die neugründung einer gemeinsamen partei mit eventuellen partnern notwendig. bei einem durchaus möglichen einzug in den landtag verschärft sich dieses problem mit der höhe der zu erwartenden parteienförderung zusätzlich.

unabhängig von einem zu beschliessenden alleinantritt, sind die piraten auf grund der bestehenden beschlusslage offen für unabhängige kandidaten und kooperationen mit ngo´s, bürgerinitaiven oder ähnlichem. die zusammenarbeit mit derartigen gruppierungen wird nicht nur als möglich, sondern auch als erwünscht angesehen.

ist es nicht zu früh um bereits jetzt einen derartigen beschluss zu fassen?

nein!

es muss die möglichkeit in betracht gezogen werden, dass der „vorgesehene“ wahltermin september 2015 auf den mai 2015 vorverlegt wird. davon ausgehend ergibt sich nach abschluss dieses antrages ein zeitrahmen von etwa 9 monaten in denen der wahlkampf geplant, kandidaturen ermöglicht werden, eine lgv zur listenerstellung abgehalten und unterstützungserklärungen gesammelt werden müssen. um bei einer tatsächlichen vorverlegung nicht in termindruck zu kommen, sind die notwendigen arbeiten also umgehend anzugehen.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 als PIRAT an (alleine oder mit Unabhängigen)

Ich finde

"Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 alleine als PIRAT an"

und

"unabhängig von einem zu beschliessenden alleinantritt, sind die piraten auf grund der bestehenden beschlusslage offen für unabhängige kandidaten und kooperationen mit ngo´s, bürgerinitaiven oder ähnlichem. die zusammenarbeit mit derartigen gruppierungen wird nicht nur als möglich, sondern auch als erwünscht angesehen."

widerspricht sich. Ich würde das "alleine" aus dem Titel streichen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 21:32:09)
i5218: Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 alleine als PIRAT an

Bezüglich des Wahlantrittes bei den kommenden Landtags-, Gemeinderats- und Bezirkswahlen in Wien im Jahr 2015 beschliessen die Mitglieder der LO Wien der Piratenpartei Österreichs

Die Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 alleine als PIRAT an

Begründung

  • der antritt der piraten bei der eu-wahl gemeinsam mit kpö, wandel und unabhängigen als europa anders hat zu deutlichen abgrenzungen bis hin zum parteiaustritt von einigen bis vielen piraten geführt. um dieser erosion entgegenzutreten und die identität der piraten zu stärken, werden bei der kommenden wahl keine wahlallianzen eingegangen.

  • die marke piraten verschwindet bei einem weiteren antreten in einem bündniss total und das bisher von sympathisanten entgegengebrachte vertrauen geht damit verloren.

  • ein alleinatritt der piraten sichert, dass die wahlkampfthemen ausschliesslich und ohne rücksichtnahme auf bedenken anderer partner zu setzen sind – z.b. cannabis, open source, transparenz, bürgerbeteiligung, datensicherheit.

  • der zu führende wahlkampf kann sich bei einem antritt als piraten auf piratische werte konzentrieren und der alleinantritt ermöglicht auch eine flache entscheidungsstruktur und kurzfristige reaktionen auf tagesaktuelle themen.

  • bereits bei einem einzug in den einen oder anderen bezirksrat gibt es auf grund des wiener parteienförderungsgesetzes geldmittel für landesparteien. und zwar ausschliesslich für parteien und nicht für listen. um bei einem bündnis in den genuss von förderungen zu kommen wäre dementsprechend die neugründung einer gemeinsamen partei mit eventuellen partnern notwendig. bei einem durchaus möglichen einzug in den landtag verschärft sich dieses problem mit der höhe der zu erwartenden parteienförderung zusätzlich.

unabhängig von einem zu beschliessenden alleinantritt, sind die piraten auf grund der bestehenden beschlusslage offen für unabhängige kandidaten und kooperationen mit ngo´s, bürgerinitaiven oder ähnlichem. die zusammenarbeit mit derartigen gruppierungen wird nicht nur als möglich, sondern auch als erwünscht angesehen.

ist es nicht zu früh um bereits jetzt einen derartigen beschluss zu fassen?

nein!

es muss die möglichkeit in betracht gezogen werden, dass der „vorgesehene“ wahltermin september 2015 auf den mai 2015 vorverlegt wird. davon ausgehend ergibt sich nach abschluss dieses antrages ein zeitrahmen von etwa 9 monaten in denen der wahlkampf geplant, kandidaturen ermöglicht werden, eine lgv zur listenerstellung abgehalten und unterstützungserklärungen gesammelt werden müssen. um bei einer tatsächlichen vorverlegung nicht in termindruck zu kommen, sind die notwendigen arbeiten also umgehend anzugehen.
 

änderungswunsch peter:

Ich finde "Piraten treten bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 alleine als PIRAT an" und "unabhängig von einem zu beschliessenden alleinantritt, sind die piraten auf grund der bestehenden beschlusslage offen für unabhängige kandidaten und kooperationen mit ngo´s, bürgerinitaiven oder ähnlichem. die zusammenarbeit mit derartigen gruppierungen wird nicht nur als möglich, sondern auch als erwünscht angesehen." widerspricht sich. Ich würde das "alleine" aus dem Titel streichen.
 

das stimmt natürlich so, ich habe aber deswegen explezit „alleine“ in die ini geschrieben, damit nach dem antritt mit europa anders absolut klar gestellt ist, dass es KEIN bündnis beim antritt bei den landtagswahlen gibt.

den antritt von unabhängigen auf unseren listen in den antrag zu schreiben wäre an sich nicht notwendig gewesen, weil das der geltenden beschlusslage entspricht. auch hier deswegen explezit, um klar zu machen, dass das erwünscht ist.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: NGO ist unpräziser Begriff

99,99% der Organisationen sind Nicht-Regierungs-Organisationen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 23:59:00)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 13:06:35)
i5282: Die Piratenpartei nimmt sich mehr Zeit für diese Entscheidung

Auf zumindest einer Diskussionsverantung sollen die Mitglieder Meinungen austauschen, Konzepte überlegen und die Entscheidung ausreichend abwägen können. Erst dann soll eine definitive Entscheidung über das Liquid getroffen werden.

Die Wien-Wahl kann eine große Chance für uns darstellen. Wir sollten uns gut überlegen, ob es Sinn macht sie zu ergreifen und ob wir es schaffen könne, sie richtig auszunutzen.

Diese Entscheidung sollte unter Einbindung möglichst Vieler erfolgen, damit niemand auf der Strecke bleibt und sich Menschen, durch das gemeinsame Treffen und Abwägen einer definitiven Entscheidung, zustädig fühlen diese dann auch mitzutragen und mitzuhelfen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: bar-camp wien veränder

es gab bereits gelegenheit sich einzubringen. beim bar-camp wien verändern.

und es gibt ausreichend indizien, dass die wien-wahl vorverlegt wird. jeder tag, der diese entscheidung weiter hinausschiebt wird wieder dazu führen, dass ein eventueller antritt in einem desaster endet.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: Kann jederzeit revidiert werden

Wir können uns ja jederzeit umentscheiden. Es ist aber gut zu jeder zeit eine Entscheidung zu haben um nicht undemokratisch handeln zu müssen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: Welche Wahlallianz ???

Was ist, wenn man manche Wahlallianzen mit manchen Parteien befürwortet, aber andere Wahlallianzen mit anderen Parteien ablehnt ????

Wie soll man dann bzgl. "Wahlallianz allgemein" abstimmen ?

Nein, ich fürchte, das könnte wieder einmal eine scheindemokratische Abstimmung geben, die hinterher mehr Fragen aufwerfen könnte, als Antworten.

Das zeigt wieder einmal die Schwächen von Liquid und Basisdemokratie.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Eingefroren (noch 6 Tage 21:46:47)
i5284: vorläufiges Anstreben eines Alleinantritts PIRAT bei Wienwahl

Bezüglich des Wahlantrittes bei den kommenden Landtags-, Gemeinderats- und Bezirkswahlen in Wien im Jahr 2015 beschliessen die Mitglieder der LO Wien der Piratenpartei Österreichs

"Die Piraten streben bei den kommenden Wien-Wahlen 2015 einen Alleinantritt als PIRAT an. Die endgültige Entscheidung über einen Antritt fällt erst nach Beurteilung der Kandidaten- und Programm-Qualität."

Begründung

Der Antritt der Piraten bei der EU-Wahl gemeinsam mit KPÖ, Wandel und Unabhängigen als Europa Anders hat zu Distanzierungen und Parteiaustritten von einigen bis vielen Piraten geführt. Um dieser Erosion entgegenzutreten und die Identität der Piraten zu stärken, werden bei der kommenden Wahl keine Wahlallianzen eingegangen.

Die Marke "Pirat" wird bei einem weiteren Antreten in einem Bündniss beschädigt und das bisher von Sympathisanten entgegengebrachte Vertrauen droht damit, verloren zu gehen.

Ein Alleinantritt der Piraten würde sichern, dass die Wahlkampfthemen ausschliesslich und ohne Rücksichtnahme auf andere Partner gesetzt werden – z.b. Cannabis, Open Source, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Datensicherheit.

Der etwaig zu führende Wahlkampf kann sich bei einem Antritt als Piraten auf piratische Werte konzentrieren und der Alleinantritt ermöglicht auch eine flache Entscheidungsstruktur und hoffentlich kurzfristige Reaktionen auf tagesaktuelle Themen.

Bereits bei einem Einzug in den einen oder anderen Bezirksrat gibt es aufgrund des Wiener Parteienförderungsgesetzes Geldmittel für Landesparteien. und zwar ausschliesslich für Parteien und nicht für Listen. Um bei einem Bündnis in den Genuss von Förderungen zu kommen, wäre dementsprechend die Neugründung einer gemeinsamen Partei mit eventuellen Partnern notwendig.

Unabhängig von einem zu beschliessenden Alleinantritt, sind die Piraten aufgrund der bestehenden Beschlusslage offen für unabhängige Kandidaten und Kooperationen mit NGO´s, Bürgerinitaiven oder ähnlichem. Die Zusammenarbeit mit derartigen Gruppierungen wird nicht nur als möglich, sondern auch als erwünscht angesehen.

Es muss die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, dass der „vorgesehene“ Wahltermin September 2015 auf den Mai 2015 vorverlegt wird. Davon ausgehend ergibt sich nach Abschluss dieses Antrages ein Zeitrahmen von etwa 9 Monaten, in denen der Wahlkampf geplant, Kandidaturen ermöglicht werden, das Parteiprogramm überarbeitet, eine LGV zur Listenerstellung abgehalten und Unterstützungserklärungen gesammelt werden müssen. Um bei einer tatsächlichen Vorverlegung nicht in Termindruck zu kommen, sind die notwendigen Arbeiten also umgehend anzugehen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Pro-Argument: Themenlage könnte für PPÖ sehr ungünstig werden

Ein weiteres Argument gegen einen Antritt wäre, dass die Themenlage für die PPÖ sehr ungünstig werden könnte.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:12)

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:07)

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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sonstiger direkter Beschluss: Thema 2386
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (ohne Gewinner)