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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Neue Anregung
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:50:44)
i3889: ''sonstiger direkter Beschluss'' in allen Themenbereichen
Änderung im Wortlaut

„Die Liquid-Democracy-Ordnung werde in §4 (3) wie folgt ergänzt:

In allen sachpolitischen Themenbereichen (das sind: Bildung, Wissenschaft, Forschung; Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz; Europa, Außen, Internationales, Frieden; Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik; Gleichstellung, Diversität, Integration; Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit; Kinder, Jugend, Familie; Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie; Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz; Sonstige politische Themen) stehen zusätzlich die folgenden Regelwerke zur Verfügung:

  • Parteiprogrammantrag direkt

  • Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung

  • Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung

  • sonstiger direkter Beschluss

  • sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung

  • Presseaussendung“

(Ich nehme an, es geht nur um die sachpolitischen Themenbereiche, anderswo macht's ja eh nicht viel Sinn.)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 15 Tage 00:59:49)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 15 Tage 00:55:36)
i3889: ''sonstiger direkter Beschluss'' in allen Themenbereichen

Antrag

Die Liquid-Democracy-Ordnung werde in §4 (3) um den Punkt "sonstiger direkter Beschluss" ergänzt, sodass diese wie folgt lautet:

"In allen sachpolitischen Themenbereichen (das sind: Bildung, Wissenschaft, Forschung; Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz; Europa, Außen, Internationales, Frieden; Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik; Gleichstellung, Diversität, Integration; Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit; Kinder, Jugend, Familie; Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie; Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz; Sonstige politische Themen) stehen zusätzlich die folgenden Regelwerke zur Verfügung:

  • Parteiprogrammantrag direkt

  • Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung

  • Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung

  • sonstiger direkter Beschluss

  • sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung

  • Presseaussendung"

Begründung

Ich habe in letzter Zeit zwei Anträge auf Petitions-Unterzeichnungen unter "sonstige Innerparteiliche Angelegenheiten" eingebracht (i3650, i3610), da nur dort das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" zur Verfügung steht. Das ist allerdings unbefriedigend, da die zu unterzeichnenden Petitionen klar dem Themenbereich "Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz" zugeordnet werden könnten. Dadurch werden auch Mitglieder, die nur in diesen Themenbereichen aktiv sind nicht von der Initiative verständigt und zählen auch nicht zum Quorum.

Umgekehrt ist in den entsprechenden Themenbereichen eben derzeit kein "sonstiger direkter Beschluss" möglich. Daher habe ich zB i3858 nur als unverbindliches Meinungsbild eingereicht. Basierend darauf kann der BV dann einen beschluss fassen, das Meinungsbild bleibt allerdings unverbindlich.

Zur Abstimmung über die offizielle Unterzeichnung von Petitionen und dergleichen durch die Piratenpartei sollte daher meiner Meinung nach das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" in den sachpolitischen Themenbereichen zur Verfügung stehen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 13 Tage 02:05:05)
i3889: ''sonstiger direkter Beschluss'' in allen Themenbereichen

Antrag

Die Liquid-Democracy-Ordnung werde in §4 (3) wie folgt ergänzt:

"In allen sachpolitischen Themenbereichen (das sind: Bildung, Wissenschaft, Forschung; Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz; Europa, Außen, Internationales, Frieden; Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik; Gleichstellung, Diversität, Integration; Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit; Kinder, Jugend, Familie; Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie; Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz; Sonstige politische Themen) stehen zusätzlich die folgenden Regelwerke zur Verfügung:

  • Parteiprogrammantrag direkt

  • Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung

  • Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung

  • sonstiger direkter Beschluss

  • sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung

  • Presseaussendung"

Begründung

Ich habe in letzter Zeit zwei Anträge auf Petitions-Unterzeichnungen unter "sonstige Innerparteiliche Angelegenheiten" eingebracht (i3650, i3610), da nur dort das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" zur Verfügung steht. Das ist allerdings unbefriedigend, da die zu unterzeichnenden Petitionen klar dem Themenbereich "Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz" zugeordnet werden könnten. Dadurch werden auch Mitglieder, die nur in diesen Themenbereichen aktiv sind nicht von der Initiative verständigt und zählen auch nicht zum Quorum.

Umgekehrt ist in den entsprechenden Themenbereichen eben derzeit kein "sonstiger direkter Beschluss" möglich. Daher habe ich zB i3858 nur als unverbindliches Meinungsbild eingereicht. Basierend darauf kann der BV dann einen beschluss fassen, das Meinungsbild bleibt allerdings unverbindlich.

Zur Abstimmung über die offizielle Unterzeichnung von Petitionen und dergleichen durch die Piratenpartei sollte daher meiner Meinung nach das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" in den sachpolitischen Themenbereichen zur Verfügung stehen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 23:59:08)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Eingefroren (noch 13:47:56)
i4114: "Direkter Programmantrag" in allen Bereichen des lqfb anbieten, Ausschliessen (Entfall) dieses Auswahlpunktes (wie in einigen Bereichen des lqfb dz. der Fall) abstellen.

Was nicht Piratenthema ist, kann es durch Piraten werden.

oder soll das nicht mehr gelten?

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 7 Tage 23:59:10)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)