Initiative i6310: Absetzung von Thomas Böhm als Organmitglied der Piratenpartei
 Ja: 26 (79%) · Enthaltung: 4 · Nein: 7 (21%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 13.11.2015 um 18:59 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (3)

Antrag

Thomas Böhm (Nickname: thomas.boehm) möge seiner Organstellung enthoben werden. Er schadet dem Ansehen der gesamten Bundespartei.

Begründung

Thomas Böhm gehört dem interimistischen Landesvorstand der LO Salzburg an und ist Mitglied der Bundesgeschäftsführung sowie des erweiterten Bundesvorstandes.

Auf seiner privaten Facebook-Seite gibt er öffentlich einsehbar als Arbeitgeber die Piratencrew Salzburg und als ehemaligen Abeitgeber die Piratenpartei Salzburg an.

Immer wieder postet er ohne sich inhaltlich davon zu distanzieren, öffentlich Inhalte und Seitenlinks, die den Ansichten und Zielen der Piratenpartei diametral entgegenlaufen und fremdenfeindliche Inhalte propagieren, wie:

https://www.facebook.com/1525323164404623/photos/a.1627434717526800.1073741829.1525323164404623/1639299626340309/?type=3&theater

und

https://www.facebook.com/175915139268608/photos/a.175916999268422.1073741827.175915139268608/418261538367299/?type=3&pnref=story

In der Piratenpartei haben solche Ansichten keinen Platz - seine Absetzung ist eine Selbstverständlichkeit und über einen etwaigen Parteiausschluss wird im Rahmen des vorgesehenen Verfahrens zu entscheiden sein. Die Piratenpartei zeigt sich empört, angesichts derartig unentschuldbarer Entgleisungen.

4 Diskussionsbeiträge
  • wda:

    Also (ohne T. Böhm zu kennen oder in Schutz nehmen zu wollen) ich finde die Begründung -- für derartige, doch schwerwiegende Vorwürfe und Beantragung v. Enthebung/Ausschluss VIEL ZU -- schwach.

    So wie sie auf meinem System jetzt angezeigt wurden, ist aus den beiden links keine Verbindung zu T.B('s farcebook-Seite) erkennbar; ich sehe keinen Beleg für Behauptung "Auf seiner privaten Facebook-Seite gibt er öffentlich einsehbar..."; und ich würde mich davon distanzieren, den zweiten Link als Begründung für den Vorwurf (des Verbreitens) von Fremdenfeindlichkeit zu verwenden.

  • rotzbub: der Beleg dass er geshared hat liegt in Form von Screenshots vor. diese Links sind nur so, falls er entfernt
  • Savage:

    Ich habe zu ersten Link auf in FB nachfolgenden Kommentar geschrieben: Friedrich Gsellmann Menschen in Not zu helfen, bedeutet Allen zu helfen. Dies war bisher in Deutschland nicht gewollt. Wegschauen war angesagt. Darum wurde über Obdachlose noch nie eine Statistik geführt. Jeder sieht in und hinter dem Posting was er sehen will. Ich für meinen Teil sehe eine Problematik die für Jeden mit einer einfachen Suchanfrage nachvollziehbar ist. http://www.zeit.de/ges.../2015-07/obdachlose-keine-statistik. Komischweise hätte der zeit.de Link keine Aufmerksamkeit bekommen weil die Quelle zu wenig Rechts gewesen wäre. Man schlägt den Überbringer der Nachricht, anstatt die Verantwortlichen für diese schlechte Nachricht zu belangen. Kurz: Zeit.de Statistik regt Niemanden auf, Ein Bild von den "Deutsche Bürger wachen" sehr wohl. Wo bleibt da die sogenannte Wissenschaftlichkeit der Piraten wenn ihr wie dazumal am liebsten Quellen ala Zensursula auf eine schwarze Liste oder mit Stopschild versehen wollt. Wissenschaftlichkeit bedeutet für mich Inhalte aller Quellen sichten und prüfen zu können, nicht mich Angst vor Unterstellungen vorauseilend selbst zu zensieren. Wäre mal schön bei der Piraten-FB-Kommunikationsgruppe dabei zu sein. Ich kann nur dazu lernen.

    Zum zweiten Link: Mich spricht der Text im Bild an. Das RTL nicht für Qualitätsjournalismus steht weiß eh Jeder. Für mich ist es gleich einem Memes etwas was mich zum Denken und Reflektieren anregt. Zu glauben, Thomas ruft damit auf, sich dem "Deutschen Widerstand" anzuschließen oder sympathisiert mit der Quelle gelingt wahrscheinlich nur den Piraten mit Verfolgungswahn und schlimmen Verschwörungstheoretikern. Klar jedes Organ hat insgeheim vor die Piraten politisch zu unterwandern und nach Geschmack mal extrem Rechts oder Links umzufärben. Um wegen diesen FB-Postings eine Absetzung eines Organträgers zu fordern braucht für mich zur Abwechslung mal was hier schon verloren gegangen scheint. Ein Angeklagter hat normalerweise das Recht angehört zu werden und seinem Anklägern Rede und Antwort zu stehen. Den Politkommissaren die als Schreibtischtäter lieber unerkannt bleiben wollen, würde mal ein synchrone Kommunikation (z.B. Mumble) sicher gut tun. Durchs Reden kommen d'Leut zusammen und im Forum sieht man, dass genau das Gegenteil passiert. Es sind schon genug wertvolle Piraten durch den hellboyerischen "Richtige-Piraten-Irrsinn" vergrault worden. Mit dieser Eigenbeschäftigung/Selbstkannibalisierung der Piratenpartei ist kein Staat zu machen. Im Forum bekommt man keinen Kontakt zu Bürgern man schreckt sie, wenn man Piraten/innen ... https://forum.piratenpartei.at/thread-14967.html ...welche durch Einsatz, Courage, Intelligenz und Beständigkeit glänzen auf diese Piraten-Forumdegenation verzichten, ab. "Keine Zukunft ohne uns" war Gestern. https://www.piratenpartei.at/menschen/ - Wir Alle sind dafür Verantwortlich, das wir Morgen als Piraten noch eine politische Zukunft haben.

  • VinPei:

    Hallo Savage,

    den Misstrauensantrag gegen „thomas.boehm“ habe ich gestellt und da ich deiner Wortmeldung großes Unverständnis und Ärger darüber entnehme, werde ich es dir gerne erläutern warum ich diesen Misstrauensantrag gestelt habe und warum ich ihn für unverzichtbar halte.

    Wenn man als Organmitglied politisch Stellung nimmt, muss man immer damit rechnen, dass es auf die ganze Partei zurückfällt. Sobald Du als LV oder ich als BV uns öffentlich oder halböffentlich äußern – und dazu gehört auch ein privater Facebook-Account – schadet es der Gesamtpartei, wenn wir von den Grundwerten der Piratenpartei abweichen oder uns undifferenziert mit Strömungen gemein machen, die unserem humanistischen Gesellschaftsentwurf entgegenstehen.

    Und da spielt es dann schon eine Rolle von welchen Seiten man Links teilt, von welchen Absichten die Betreiber einer Seite angetrieben werden und auch ob, man die Aussagen die dort getätigt werden, unkommentiert stehen läßt.

    Ich weiß, dass du es anders siehst, aber von vielen wird Schweigen als Zustimmung gesehen, gemäß dem alten römischen Rechtsgrundsatz: „Qui tacet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“ - „Wer schweigt, wo er widersprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung unterstellt“.

    Gerade wer eine politische Funktion ausübt, sollte sich bemühen, keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen und eine klare Haltung dem gegenüber einzunehmen, was er verbreitet.

    Du schreibst: [quote='Savage' pid='155470' dateline='1447604692']Menschen in Not zu helfen, bedeutet Allen zu helfen. Dies war bisher in Deutschland nicht gewollt. Wegschauen war angesagt. Darum wurde über Obdachlose noch nie eine Statistik geführt. Jeder sieht in und hinter dem Posting was er sehen will. Ich für meinen Teil sehe eine Problematik die für Jeden mit einer einfachen Suchanfrage nachvollziehbar ist. http://www.zeit.de/ges.../2015-07/obdach...statistik. Komischweise hätte der zeit.de Link keine Aufmerksamkeit bekommen weil die Quelle zu wenig Rechts gewesen wäre. Man schlägt den Überbringer der Nachricht, anstatt die Verantwortlichen für diese schlechte Nachricht zu belangen. Kurz: Zeit.de Statistik regt Niemanden auf, Ein Bild von den "Deutsche Bürger wachen" sehr wohl. Wo bleibt da die sogenannte Wissenschaftlichkeit der Piraten wenn ihr wie dazumal am liebsten Quellen ala Zensursula auf eine schwarze Liste oder mit Stopschild versehen wollt. Wissenschaftlichkeit bedeutet für mich Inhalte aller Quellen sichten und prüfen zu können, nicht mich Angst vor Unterstellungen vorauseilend selbst zu zensieren. Wäre mal schön bei der Piraten-FB-Kommunikationsgruppe dabei zu sein. Ich kann nur dazu lernen.[/quote]

    Selbstverständlich kann man alles prüfen, aber die Frage ist es, ob man es unkommentiert weiterverbreitet und damit das Geschäft der braunen Brut besorgt – und das als Organmitglied der Piratenpartei.

    Bisher sind braune Schläger eher dadurch aufgefallen, dass sie Obdachlose, Migranten, Schwule und alle die ihnen nicht in ihr Weltbild passen, gerne mal jagen und verprügeln. Und wenn so ein völkischer Webauftritt dann plötzlich sein Herz für Obdachlose entdeckt und Krokodilstränen vergießt, dann sollte einen das eigentlich mißtrauisch machen und erkennen lassen, dass hier die Obdachlosen auf ganz plumpe Weise dafür herhalten müssen, gegen Flüchtlinge instrumentalisiert zu werden.

    Schau dir doch einfach selbst mal an, was „Deutsche Bürger wachen auf“ auf ihrer Seite sonst noch posten: https://www.facebook.com/Deutsche-B%C3%BCrger-wachen-auf-1525323164404623/info?tab=page_info

    Mein Anspruch an ein Organmitglied der Piratenpartei ist, dass es solche Zusammenhänge erkennt und wenn es unser Programm ernst nimmt und dahinter steht, müsste es sich eigentlich mit Abscheu von solchen Publikationen abwenden.

    Oder wie wäre es mit einem Posting gegen die Rothschilds als Synonym für das internationale „Finanzjudentum“: https://www.facebook.com/thomas.bohm.9216/posts/968680493178021 Glaubst du, dass man derlei antisemitische Hetze auch posten und unkommentiert stehen lassen kann, wenn man der Bundesgeschäftsführung der Piratenpartei angehört?

    Menschlich bedauere ich, dass ich diesen Misstrauensantrag stellen musste und ich spioniere auch niemandem hinterher, aber wenn mir solche Umstände krasser Verfehlungen von Organmitgliedern bekannt werden, dann kann ich als BV gar nicht anders, als entsprechend zu handeln, um Schaden von der Partei abzuwenden.

    Ich hab dich übrigens bereits gestern Abend, deinem Wunsch gemäß der Koordinationsgruppe für die FB-Seite hinzugefügt.

    Es würde mich freuen, wenn du meine Entscheidung nun nachvollziehen kannst – wenn nicht, muss ich auch damit leben.

    LG, VinPei