Meinungsbild

Die Piratenpartei Steiermark distanziert sich von den nicht offiziellen Europa Anders Plakaten der KPÖ und deren Inhalt.

Bilder der Plakate:

• "Die EU kommt uns zu teuer"
• "Neutralität hat Vorrang!"
• Europa Anders Plakate

Dieses Meinungsbild wurde dem LV als Antrag vorgelegt.

Bergründung

• Die Plakate werfen ein flasches Licht auf die Wahlallianz, sowie deren Mitglieder und somit auch auf die Piratenpartei.

• Es werden auf dem Plakat werte vertreten die keine Inhalte von Europa anders sind.

• Das Programm von Europa anders umfasst 2x was Wort "Neutralität". Einmal bei "NetzNEUTRALITÄT". Aussagen wie "Neutralität hat Vorrang!" lassen sich nicht vom Programm der Wahlallianz untermauern.

• Sätze wie "Die EU kommt uns zu teuer" strahlen ein anti-europäisches Image aus. Weder die Wahlallianz noch die Piratenpartei stellt sich gegen die EU. Im Gegenteil, die Piratenpartei steht für ein gemeinsames Europa und eine gemeinsame Verfassung ein.

• Die Piratenpartei soll nicht mit solcher polemischer Aufstachelung verbunden werden.