Initiative i4974: Piraten unterstützen Haftungsboykott-Volksbegehren von Europa anders
Ja: 39 (95%) · Enthaltung: 4 · Nein: 2 (5%) · Angenommen
Text
Die Piratenpartei Österreichs unterstützt das Haftungsboykott-Volksbegehren (http://haftungsboykott.at/) unseres Wahlbündnisses Europa anders.
Begründung
Bislang haben wir das bei Volksbegehren auch so gemacht (Meinungsbild, dann BV-Beschluss), deshalb aus formalen Gründen auch zu diesem Volksbegehren ein Meinungsbild.
Zu Details zu den Hintergründen siehe neben der obigen Website auch https://www.piratenpartei.at/martin-ehrenhausers-walkout-volksbegehren-zum-haftungsboykott/.
Antworten auf Anregungen
- Betreffenden Programmpunkt anführen: Expliziten Programmpunkt gibt es dazu nicht (obwohl die Programmpunkte zu Krisenbewältigung und Reform des Bankwesens IMHO doch deutlich in diese Richtung weisen), deshalb gibt's ja hier auch ein Meinungsbild. ;)