Diese Initiative | 9 | (7+2) | 50 | (24+26) | Änderung Satzung §7 (1) - LGOs nur durch Landesorganisation änderbar |
Initiative i1535: Unzulässiger Eingriff in die Rechte der Landesorganisationen sich selber zu bestimmen
Ja: 7 (12%) · Enthaltung: 6 · Nein: 49 (88%) · Nicht angenommen (Rang 2)
Letzter Entwurf vom 01.12.2012 um 16:59 Uhr · Quelltext
Der ursprüngliche Antrag ist abzulehnen, weil hier versucht wird via LQFB und auf Bundesebene den Ländern "durch die Hintertüre" Vorschriften zu machen.
Zitat aus dem Chat vom 1.12.2012:
16:17:32 - Vilinthril: https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1276.html
16:17:47 - Vilinthril: verbietet implizit ELV/BZV oder sonstwen an die LGO zu lassen
Hier sieht man deutlich wie gefährlich die aktuelle Situation (nach der letzten BGV) ist wo mittels Delegationen und niedrigen Quoren einige wenige versuchen allen auf allen Ebenen (Geschäftsordnung, Satzung, Programm, Bund, Länder) deren Stempel aufzudrücken!