(Dieser Antrag wird zurückgezogen, falls er auf der BTV 2013-1 mitabgestimmt werden kann)
Die Partei und all ihre Untergliederungen sollen themenbezogene Zusammenarbeit aktiv suchen und wo es geht unseren politische Positionen die auch von anderen vertreten werden, durch entsprechende Maßnahmen oder Aktionen unser Gewicht verleihen. Dies schließt auch die Unterstützung von Personen anderer Parteien mit ein
Wir werden keine Koalition mit Parteien eingehen, deren Einstellung unserem Grundsatzprogramm widerspricht. Wenn wir aber bei einem Thema die gleiche, oder ähnliche, Ansicht haben wie eine andere Partei, so spricht nichts dagegen, bei diesem Thema zusammenzuarbeiten. Ebenso soll unsere Unterstützung auch Personen, die auch nur einzelne unsere Grundwerte mitvertreten können, gegeben werden.
Bei Parteien die eindeutig (schon in ihrem Programm) die demokratische Grundordnung beseitigen wollen, soll auch keine thematische Zusammenarbeit erfolgen. Stattdessen soll hier die Initiative dieser Partei einfach kopiert und als eigener Antrag eingebracht werden. Personen solcher Parteien
Begründung:
Dieser Antrag basiert auf der Gewinnerinitiative des Meinungsbild #836
https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/836.html
i1697: Jein, wir sollen themenbezogene Zusammenarbeit leben.
( Gesamt = 59 - Quorum 33 = 26 mehr )
Ja: 54 (98%) · Enthaltung: 4 · Nein: 1 (2%) · Angenommen
Es gibt einige Parteien, mit denen wir eine Koalition explizit ausschließen können. Ebenfalls sindThemen wichtiger, als andere Differenzen soweit sie nicht extremistische, demokratiefeindliche Kräfte bestärken würden.
Daher sollten wir mit gutem Beispiel vorangehen und jeder Partei, mit der wir eine Koalition konkret ausschließen, explizit themenbezogene Zusammenarbeit von Fall zu Fall anbieten. Auch die Unterstützung einzelner Personen die nur thematisch für Bereiche zuständig sind in diesen Parteien und Forderungen erheben die unsere auch sind, kann unsere Position in bestimmten Themen stärken. Daher sollten wir auch dies, dort wo es möglich ist, tun.
Keine Zusammenarbeit darf es mit Parteien wie der NDP in Deutschland geben, da diese grundsätzlich demokratiefeindlich aufgestellt sind. Sollte so eine Gruppierung es in demokratische Vertretungen schaffen, ist eie einzig richtige Antwort diese zu ignorieren. Daher sind Anträge solcher Parteien, auch wenn sie unsere Position abbilden würden, nicht unterstützenswert, sondern sollten einfach kopiert und von unser Partei eingebracht werden. Das würde eventuell auch die Unterstützung der restlichen Parteien für diesen Antrag von uns forcieren.
Anregungen:
Rechtschreibfehler: erledigt.