Soll ein Thesenpapier bzw. Konzept mit den Möglichkeiten und Sinnhaftigkeiten von erweiterten Bildungsmaßnahmen während des sog. Präsenzdienstes beim ÖBH bzw. erarbeitet werden?


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'''Vorschau''':

'''Fokusgruppen''' beim ÖBH: 

	ABC-Kräfte 

	Pioniere

	Jäger

	Motorisierte Kampfeinheiten.


'''Schwerpunkte''' der Bildungsoffensive „Geschichte u. Politische Bildung“:

	Neutralitätsrecht und '''Neutralitätsvölkerrecht''' (bewaffnete vs. unbewaffnete Neutralität, aktive- vs. passive Neutralität, vorübergehende- vs. permanente Neutralität),

	'''EU''' u. Neutralität: '''ESVP''', '''GASP''','''WEU''' ('''WU'''), 

	Delikte der Neutralitätsgefährdung (Staatsfeindliche Verbindungen, Terroristische Verbindungen, Bewaffnete Verbindungen (Parteien, Organisationen), Geheimnisverrat, Geheime Nachrichtendienstliche Tätigkeiten, Umgehung von Rüstungsexportverboten, u. dgl.)

	Bewegung der '''Blockfreien''', 

	'''Grund-, Menschen- und Bürgerrechte''',

	Recht auf '''Wehrdienstverweigerung''' sowie das Recht auf '''unbewaffneten politischen Widerstand''',

	Transnationale- und '''Zwischenstaatliche Institutionen''' und Organisationen im Kontext der Konfliktbereinigung, Demilitarisierung u.dgl., wie bsp. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSCE), 

	Systeme der kollektiven- und''' internationalen Sicherheit''',

	'''Totalitäre Systeme''', Rassismus, Nationalismus, Nationalsozialismus u. Faschismus,

	'''Militarisierung''' und '''De-Militarisierung''' des Kosmos. 


Dabei sollen insbesondere u.a. nachfolgende '''Institutionen''' eingebunden werden:

	Föderation des Roten Kreuzes und der Halbmond-Bewegung 

	OSCE – Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

	UNO-Völkerrechtskommission

	Genfer Abrüstungsbüros

	IALANA – Juristen und Juristinnen gegen atomare-, biologische- und chemische Waffen. Für Gewaltfreie Friedensgestaltung.

	WILPF – Women´s international League for Peace and Freedom.

	DFG-KV – Deutsche Friedensgesellschaft. Vereinigte Kriegsdienstgegner und Kriegsdienstgegnerinnen. 

	HRW – Human Right Watch.

	Amnesty International.

	Wiener Internationales Institut für Frieden

	Mauthausen Komitee 


'''Begründungen''':

1)	Dies sollte u.a. dazu beitragen, dass Absolventen des Präsenzdienste, Grundkenntnisse erwerben, um anschließend über ihre eigentliche Ausbildung hinaus, in nachfolgenden Bereichen eine '''Erwerbstätigkeit''' ausüben könnten:

	'''Kampfmitttelrückständebeseitigung''' im Rahmen eines Anstellungsverhältnis bei privatwirtschaftlichen Unternehmen bzw. im Rahmen einer sog. „Militärlaufbahn“

	Seucheneindämmungs- und '''Seuchenbekämpfungsmaßnahmen''' im Rahmen einer militärischen Laufbahn, oder als Assistenzkräfte bei „privaten Vereinen“ (wie bsp. Ärzte ohne Grenzen)

	'''Wasseraufbereitung''' und '''Wasserdekontaminierung''' im Rahmen einer militärischen Laufbahn, oder als Assistenzkräfte bei „privaten Vereinen“ (wie bsp. Ärzte ohne Grenzen, Ingenieuere ohne Grenzen u. dgl.)

	'''Rüstungsexportkontrolle''',

	'''Konfliktbereinigung''' und '''Streitbeilegung''',

	Überwachung von '''Demilitarisierten Zonen'''.


2)	'''Politische Bildung''' im Rahmen der Öffentlichen Bildung, ist ein Zentrales Anliegen der Piratenpartei und sollte demzufolge auch im Rahmen des Präsenzdienstes beim ÖBH einen zentralen Platz einnehmen. 


3)	Solange die Allgemeine Wehrpflicht (der Präsenzdienst) nicht abgeschafft ist, auch wenn diese eine Teilforderung der Piratenpartei darstellt, sollten '''Bildungsmaßnahmen''' im Rahmen des Präsenzdienstes trotz allem gefördert und unterstützt werden.



'''Anmerkung''':

Aus unterschiedlichen Gründen, gehe ich im Forum erst im letzten Viertel auf Fragen bzw. Kritik ein. Bitte  jedoch statt ewiger und sich im Kreis-drehender Diskussionen darum, dass sich jedes Abstimmungsberechtigte Mitglied, selbstständig und autonom mit dem Thema auseinandersetzt.

'''Zur''' thematischen '''Recherche''' wird über www.google.at und Co. die Unzähligen Medienportale empfohlen:
www.taz.de , www.jungeWelt.de , www.faz.net , www.sueddeutsche.de , www.nytimes.com , www.theGuardian.com , http://sputniknews.com/ , https://jungefreiheit.de/ , www.hurriyetdailynews.com/ , www.nzz.ch , www.thueringer-allgemeine.de , www.neues-deutschland.de , www.handelsblatt.com , und so weiter;



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'''Weitere Vorgehensweise''' bei positiver Liquid-Abstimmung:

1)	Liquid-Abstimmung über das Konzept, ob diesen den Prinzipien und Werten der Piratenpartei entspricht und von gesellschaftlicher- und bildungspolitischer- bzw. arbeitsmarktpolitischer Relevanz ist.

2)	Liquid-Abstimmung, ob dieses Konzept als „Parteiprogrammpunktänderung“ eingebracht werden soll.

3)	Einbringung als Liquid-Initiative zur Adaptierung des jeweiligen Parteiprogrammes