Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


Zeige die neusten Ereignisse

Phase Eingefroren gestartet
am 09.08.2014 um 19:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2392
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i5230: Formalkorrektur: U-Ausschuss ist nun (wird bald) Minderheitsrecht, daher Forderung streichen
Neue Initiative
am 18.07.2014 um 09:44 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2310
Nicht angenommen
 
 
 
i5267: Wahlalter minus 1 (Ungeborene sollen wählen dürfen) ;-)
Neue Initiative
am 17.07.2014 um 22:54 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2310
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i5266: Wahlalter 8
Neues Argument
am 17.07.2014 um 14:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2310
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i5115: Wahlalter abschaffen
Geschäftsfähigkeit?
Neues Argument
am 16.07.2014 um 08:45 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2310
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i5115: Wahlalter abschaffen
Dürfen Eltern dann für ihre Kinder wählen?
Phase Eingefroren gestartet
am 14.07.2014 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2310
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i5114: Wahlalter 14
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i5120: Wahlalter 16 soll beibehalten werden.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i5115: Wahlalter abschaffen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i5266: Wahlalter 8
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i5121: Wahlalter an die Volljährigkeit anhängen
und eine weitere Initiative
Neues Argument
am 19.05.2014 um 20:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2208
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4981: den alten Text behalten
Das Aufnehmen als Grundsatz kann dann der nächste Schritt sein. Flüssige Demokratie nennt sich nicht umsonst so.
Phase Eingefroren gestartet
am 19.05.2014 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2208
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4975: Ablehnung des Extremismusbegriffs
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4981: den alten Text behalten
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4987: Programmpunkt "Extremismus" streichen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i5010: Ablehnung politischer Kampfbegriffe
Phase Eingefroren gestartet
am 25.04.2014 um 15:58 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #2164
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4918: Abschaffung §274 Landfriedensbruch
Phase Eingefroren gestartet
am 13.02.2014 um 13:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1937
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4473: Kein Programmpunkt (neutral)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4463: Bekenntnis zum Verbotsgesetz
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4468: Bekenntnis zu wichtigeren Dingen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4466: Bekenntnis zur Meinungsfreiheit
Phase Eingefroren gestartet
am 07.02.2014 um 21:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1925
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4447: Präzisierung/Ausweitung der Unvereinbarkeitsbestimmungen
Neues Argument
am 07.02.2014 um 19:52 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1923
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4444: Passives Wahlrecht 18 bei der Bundespräsidentenwahl
Der Bundespräsident hat fast ausschließlich repräsentative Aufgaben. Gefestigte Umgangsformen sind da die ersten Anforderungen.
Phase Eingefroren gestartet
am 07.02.2014 um 12:41 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1923
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4444: Passives Wahlrecht 18 bei der Bundespräsidentenwahl
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4501: Keine Altershürde bei demokratischen Wahlen
Neue Initiative
am 23.12.2013 um 03:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1875
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4377: Kein solcher Programmpunkt
Phase Eingefroren gestartet
am 21.12.2013 um 01:01 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1421
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3121: Faire Politikerbezüge
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3111: Gerechtere Politikerbezüge
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i3639: Gewählte VertreterInnen aller Gebietskörperschaften (EU,Bund,Land,Gemeinde) nur ein BGE zuerkennen.
Phase Eingefroren gestartet
am 21.12.2013 um 00:03 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1863
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4287: Tagessatzsystem im Verwaltungsstrafrecht
Phase Eingefroren gestartet
am 21.12.2013 um 00:02 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1876
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4314: Neuformulierung "Grundsatzposition Liquid Democracy"
Phase Eingefroren gestartet
am 21.12.2013 um 00:02 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1875
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4377: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4313: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4312: Parteien demokratisieren
Phase Eingefroren gestartet
am 17.12.2013 um 21:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1805
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4128: Petitionen an den Nationalrat
Phase Eingefroren gestartet
am 28.11.2013 um 17:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1760
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4014: Entfernung von Hürden bei europäischen Bürgerinitiative in Österreich
Neues Argument
am 26.11.2013 um 13:50 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Nicht verfassungskonform
Neues Argument
am 26.11.2013 um 13:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Das gibt's schon
Phase Eingefroren gestartet
am 25.11.2013 um 23:34 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Phase Eingefroren gestartet
am 21.11.2013 um 09:57 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18
Nicht angenommen
 
 
 
i3962: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab Geburt
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4106: persönliche Wahl von Ministern (!) und Bundeskanzler. Bundespräsident hat Kontrollmacht (Regierung feuern, Parlament auflösen) und sollte deshalb keinesfalls Regierung ERNENNEN.
Phase Eingefroren gestartet
am 10.11.2013 um 18:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1679
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3969: Kein Bedarf an weiteren sinnlosen Verbotsgesetzen, die dazu noch jede Menge Missbrauchsgefahr mitliefern.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis

Zeige ältere Ereignisse